Rohingya-Flüchtlingslager in Bangladesch
Rohingya-Flüchtlingslager in Bangladesch
Amnesty International
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27.06.2018

Amnesty prangert Menschenrechtsverletzungen in Myanmar an 700.000 Rohingya zur Flucht gezwungen

Myanmars Militär hat Menschenrechtlern zufolge seit August 2017 mehr als 702.000 Rohingya aus dem Teilstaat Rakhine zur Flucht nach Bangladesch gezwungen. Das geht aus einem in New York vorgestellten Bericht von Amnesty International hervor. 

Die Verantwortung für begangene Menschenrechtsverletzungen reiche bis in die obersten Befehlsstrukturen der Armee, hieß es. Amnesty führte nach eigenen Angaben in den vergangenen neun Monaten rund 400 Interviews und wertete Satellitenbilder, Foto- und Videoaufnahmen sowie kriminaltechnische Untersuchungen aus.

"Im Teilstaat Rakhine kam es zu massenhaften Vergewaltigungen, Verschwindenlassen, Folter mit Todesfolge und Massakern an den Rohingya durch Polizei und Militär", sagte die Asien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland, Anika Becher. Hunderte Dörfer seien niedergebrannt und tausende Menschen auf grausame Weise ermordet worden. "Viele starben im Feuer, wurden auf der Flucht erschossen oder bei Massenhinrichtungen ermordet", so Becher. Die Sicherheitskräfte in Myanmar hätten neun der im Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes genannten Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.

"Massenhafte und systematische Angriffe auf Rohingya"

Der Bericht benennt Militäreinheiten, die in diese Menschenrechtsverletzungen involviert gewesen seien. "Einsatzkräfte der Militäroperation sind verpflichtet, hochrangige Offiziere genauestens über ihre Einsätze zu informieren", so Becher. Demnach müssten Militärs von den systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewusst haben oder an der Planung und Durchführung beteiligt gewesen sein. Neben Armeechef Min Aung Hlaing seien zwölf weitere Personen identifiziert worden, die bei diesen Menschenrechtsverletzungen eine Schlüsselrolle gespielt hätten. Er und alle weiteren Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte die Amnesty-Expertin.

Einer Vielzahl von Beweisen zufolge handele es sich um "massenhafte, koordinierte und systematische Angriffe" auf die Rohingya, mit dem Ziel, sie aus Myanmar zu vertreiben. Amnesty forderte den UN-Sicherheitsrat auf, das Geschehen in Myanmar an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen und ein umfassendes Waffenembargo sowie gezielte finanzielle Sanktionen gegen Verantwortliche zu verhängen. Zudem sollte mit Hilfe des UN-Menschenrechtsrates im Hinblick auf spätere Strafverfahren ein Mechanismus zur Sicherung von Beweisen entwickelt werden, hieß es.

(KNA)

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