Familiennachzug von Flüchtlingen
Streitthema: Familiennachzug von Flüchtlingen

24.10.2017

Menschenrechtskommissar: Familiennachzug nicht mehr einschränken "Familie ist wesentlicher Bestandteil des Lebens"

Die künftige Bundesregierung sollte aus Sicht des Menschenrechtskommissars des Europarats, Nils Muiznieks, Einschränkungen des Familiennachzugs aufheben. Wenn Familie nachkommen dürfe, führe dies zu besserer Integration, so Muiznieks.

"Es handelt sich hier sowohl um eine Frage der Rechtmäßigkeit, als auch des langfristigen Handelns und der Menschenwürde", schreibt Muiznieks in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstag). "Statt die Aussetzung des Rechts auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte zu verlängern, sollte die neue Bundesregierung die Einschränkungen, die 2016 erlassen wurden, aufheben und flexible und schnelle Familienzusammenführungsverfahren gewährleisten." 

Zwar sei die Aufnahme von Flüchtlingen eine "komplexe" Aufgabe für eine Gesellschaft, so Muiznieks. Allerdings dürfe eine Antwort auf die "Flüchtlingskrise" nicht der Verstoß gegen internationale Menschenrechtsstandards sein.

"Familie besonders geschützt"

Muiznieks bezeichnete die Familie als wesentlichen Bestandteil des Lebens. "Aus diesem Grund wird sie auch durch nationale und internationale Rechte besonders geschützt." Er verwies dabei unter anderen auf das Grundgesetz und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Für Flüchtlinge, die von ihren Familien getrennt seien, werde eine Zusammenführung oft zum "dringendsten Bedürfnis".

Zunehmend verwehrten europäische Länder den Familiennachzug, "obwohl dies den internationalen Menschenrechtsstandards widersprechen könnte", betonte der Kommissar. «"Solche Maßnahmen verletzen jedoch internationale Menschenrechtsverpflichtungen und schaden letztlich der deutschen Gesellschaft mehr, als dass sie ihr nutzen." Nicht nur gelinge die Integration besser, wenn Flüchtlinge mit ihren Familien zusammen seien. Darüber hinaus könnten Menschenleben gerettet und Schlepperorganisationen zerschlagen werden.

Subsidiär Schutzberechtigte bekämen Schutz, weil sie in ihren Heimatländern gefährdet seien, zum Tod verurteilt oder gefoltert zu werden. «Trotzdem erhalten sie oft einen unsichereren und kürzer befristeten Schutzstatus als jene Flüchtlinge, die unter der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt wurden», erklärte Muiznieks.

(KNA)

Nachrichten-Video

Zum Video:
Freitag, 17.11.2017

Video, Freitag, 17.11.2017:Christliche Nachrichten

Jetzt im Radioprogramm

22:00 - 22:30 Uhr 
Komplet

Das Nachtgebet mit Weihbischof Ansgar

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 17.11.
06:00 - 06:30 Uhr

Laudes

06:30 - 10:00 Uhr

Der Morgen

  • Gedenkfeier für unbedacht Verstorbene
  • Prälat Jüsten zur Vertagung der Sondierungsgespräche
  • Abschluss des Klimagipfels
  • Bundesweiter Vorlesetag
10:00 - 12:00 Uhr

Reisen

10:00 - 12:00 Uhr

Reisen

12:00 - 18:00 Uhr

Der Tag

  • Katholische Kirche feiert erstmals Welttag der Armen
  • Bonner Klimakonferenz geht zu Ende
  • Pater Shay Cullen bekommt Martin-Buber-Plakette
12:00 - 18:00 Uhr

Der Tag

  • Katholische Kirche feiert erstmals Welttag der Armen
  • Bonner Klimakonferenz geht zu Ende
  • Pater Shay Cullen bekommt Martin-Buber-Plakette
18:00 - 20:00 Uhr

Kompakt

20:00 - 22:00 Uhr

Reisen

22:00 - 22:30 Uhr

Komplet

22:30 - 24:00 Uhr

Kompakt

00:00 - 06:00 Uhr

Nachtportal

02:00 - 03:00 Uhr

Kopfhörer

Komplet – Das Nachtgebet mit Weihbischof Ansgar