Kinder in einer Stuttgarter Kita
Bund und Länder wollen Kita-Betreuung verbessern

19.05.2017

Einigung zwischen Bund und Ländern Gesetz soll Qualität in Kitas verbessern

 Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die Qualität in der Kindertagesbetreuung zu verbessern. Sie beschlossen in Quedlinburg bei der Jugend- und Familienministerkonferenz ein entsprechendes Eckpunktepapier. Von katholischer Seite kommt Lob.

Zu den Qualitätszielen gehören demnach unter anderem mehr Fachkräfte, die Gebührenfreiheit und starke Kitaleitungen. Die Vereinbarungen sollen auf der Grundlage eines Qualitätsentwicklungsgesetzes umgesetzt werden. 

Dabei soll ein solches Gesetz die unterschiedlichen Stärken und Entwicklungsbedarfe der Länder berücksichtigen. Darüber hinaus soll der Bund laut Papier mit jedem Land individuelle Zielvereinbarungen schließen. Die Bundesmittel müssten zusätzlich eingesetzt werden und dürften Landesmittel nicht ersetzen. Damit die Vereinbarungen und das Gesetz wirkten, seien außerdem Berichtspflichten der Länder und ein qualifiziertes Monitoring geplant.

Schwesig: Großer Erfolg

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) nannte den Beschluss einen großen Erfolg. Für eine Qualitätsoffensive müssten deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Daher sei eine deutliche und dauerhafte Ausweitung des Bundesanteils notwendig.

Dem Beschluss der Konferenz war ein zweieinhalb Jahre langer Prozess vorausgegangen, den Schwesig 2014 mit den Ländern initiiert hatte. Dabei haben Bund und Länder mit den Kommunalen Spitzenverbänden gemeinsame Qualitätsziele für die frühkindliche Bildung und eine solide Finanzierungsgrundlage für deren Umsetzung erarbeitet.

Grüne: Das Tempo stimmt nicht

Die familienpolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, kritisierte das Vorgehen als unzureichend. Ein Ansatz sei nun zwar da, "aber das Tempo stimmt nicht". Darüber hinaus bräuchten Familien das Recht auf eine Ganztagesbetreuung. All das gebe es nicht zum Nulltarif. "Die Bundesregierung muss jährlich drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen», forderte sie. Nur so könne es gleiche Bildungschancen für alle Kinder geben, und Eltern könnten bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden.

Dagegen begrüßte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) den Beschluss. Zugleich forderte sie, dass der Bund ein Qualitätsentwicklungsgesetz verbindlich unterstützen müsse. Diese Gelder würden benötigt, um zusätzlich zum Ausbau der Kindertagesbetreuung den "Fachkraft-Kind-Schlüssel" zu verbessern.

Kita-Leitungen müssten für ihre Leitungsaufgaben freigestellt, die mittelbare pädagogische Arbeitszeit der Erzieherinnen anerkannt und die Fachberatungen finanziell abgesichert werden.

Lob von KTK und AWO

Der Geschäftsführer des Verbands Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK), Frank Jansen, lobte das Eckpunktepapier und sprach von einem "Riesenerfolg". Es sei "einzigartig", dass sich Bund und Länder darauf verständigt hätten. Er hoffe, dass es in der nächsten Legislaturperiode dann zu einem Gesetz komme.

Auch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) äußerte sich positiv. Der Beschluss sei längst überfällig und wichtig, weil derzeit immer mehr Bundesländer bestehende Landesregelungen zur Qualität der Kindertagesbetreuung aufweichten, sagte der Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler.

(KNA)

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