18.06.2020

Von der Leyen gegen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit Mandat nicht verlängert

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im Mai 2016 das Amt des Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb der EU geschaffen. Mit dem Ende seiner Amtszeit lief Ende Oktober auch Figels Mandat aus. 

Die EU-Kommission verlängert das Mandat des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union, Jan Figel, nicht. Sowohl der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, als auch der EU-Sonderbeauftragte für Menschenrechte und Demokratie, Eamon Gilmore, seien in der Kommission mit dem Thema befasst, teilte der Sprecher der EU-Kommission, Christian Wigand, am Donnerstag in Brüssel mit. Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entschied nun, nicht erneut einen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit einzusetzen.

Noch im Oktober hieß es: Das Interesse an einer Erneuerung sei groß:

"Mit Vertretern aus Politik, Kirche und Hilfsorganisationen haben wir zwei Tage über das Thema beraten", sagte Figel im Oktober. "Das EU-Parlament war durch Mairead McGuinness vertreten, Vizepräsidentin und zuständig für den Dialog mit den Religionen. Sie hat signalisiert, dass das Parlament daran interessiert sei, dass es die Position des Sonderbeauftragten weiterhin gibt und seine Rolle gestärkt wird. Auch der Europäische Auswärtige Dienst unterstützt eine Weiterführung des Mandats. Ich hatte einen intensiven Austausch mit dem EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte, Eamon Gilmore. Unsere Arbeit ergänzt sich gut. Am Ende liegt die Entscheidung bei der neuen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen." Die hat sich nun dagegen entschieden.

(KNA)

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