Christlicher Medienkongress: Glaubwürdigkeit im Mittelpunkt
Symbolbild Medien

24.11.2021

Ampel-Koalition will Medien flächendeckend fördern Freie Medien in einer Demokratie unverzichtbar

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP unterstreichen in ihrem Koalitionsvertrag eine Unverzichtbarkeit freier und unabhängiger Medien für die Demokratie. Damit das auch so bleibt, setzen sie sich für eine staatsferne Medienaufsicht ein.

"Dazu gehören private und öffentlich-rechtliche Medien. Sie sichern Pluralität und Vielfalt und müssen barrierefrei sein", heißt es in dem veröffentlichten Papier.

Eine Bund-Länder-AG soll demnach die Gesetze mit medienrechtlichen und politischen Bezügen überarbeiten. Auf europäischer Ebene will sich die Koalition dafür einsetzen, dass die von der EU geplanten Gesetzesvorschläge auch Pluralismus und Vielfalt abbilden sowie eine staatsferne Medienaufsicht und Regulierung gewährleisten. "Wir werden die Machbarkeit einer technologieoffenen, barrierefreien und europaweiten Medienplattform prüfen", heißt es zudem.

Der digitalen Transformation begegnen

Die Ampel-Parteien wollen laut Vertrag die flächendeckende Versorgung mit Zeitungen und Zeitschriften gewährleisten und prüfen, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind. "Die Herausforderungen der digitalen Transformation der Medienlandschaft wollen wir durch faire Regulierung der Plattformen und Intermediäre begleiten, um kommunikative Chancengleichheit sicherzustellen", so das Dokument.

SPD, Grüne und FDP streben demzufolge auch eine gesetzliche Grundlage für den Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Bundesbehörden an.

"Wir bekämpfen Hassrede und Desinformation", heißt es dazu. Im Vertrag wird zudem der Einsatz für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten betont. Außerdem soll der Ausbau des Auslandssenders Deutsche Welle und der Deutsche-Welle-Akademie fortgesetzt werden.

Die Parteien müssen das Verhandlungsergebnis noch bestätigen; SPD und FDP wollen dies auf einem Parteitag am ersten Dezemberwochenende tun, die Grünen in einer Urabstimmung in den kommenden zehn Tagen.

(KNA)

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Lieblingsorte im Kölner Dom

Dompropst, Dommusiker, Domlektorin, Domdechant und andere mehr: Sie alle haben uns ihre Lieblingsorte im Kölner Dom verraten.

Tageskalender

Radioprogramm

 01.12.2021
06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO - Der Morgen

  • Nachhaltiger Adventskalender an Kölner Kita
  • Gedenkgottesdienst für Opfer von Amokfahrt in Trier vor einem Jahr
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

  • "grüßgott" - Citypastoral am Essener Dom
  • Gedenkgottesdienst für Amok-Opfer in Trier
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

  • "grüßgott" - Citypastoral am Essener Dom
  • Gedenkgottesdienst für Amok-Opfer in Trier
15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

  • AIDS-Aktivist sieht Chance in mRNA-Technik
  • "grüßgott" - Cityseelsorge im Glaspavillon am Essener Dom
  • Himmelklar - Beatrice von Weizsäcker
22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Schabbat Shalom: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – der Podcast

Jeden Freitag nehmen uns junge Jüd:innen in diesem Podcast mit in die Welt des Judentums. 

Himmelklar Podcast

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…