Obdachloser Mann in Mittelamerika
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Corona-Krise: Auf einem Markt in Guatemala
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Demonstrantin mit Nicaragua-Flagge
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20.04.2021

Misereor warnt vor autoritären Tendenzen in Mittelamerika Zivilgesellschaften unter Druck

Das Hilfswerk Misereor warnt vor einem Wiedererstarken autoritärer Strukturen in Mittelamerika. In Guatemala, Honduras, Nicaragua und El Salvador gerate die Zivilgesellschaft zusehends unter Druck, sagte Länderreferent Benjamin Schwab.

Die Regierungen nutzten dazu unter anderem ihre Vollmachten, die sie zur Eindämmung der Corona-Pandemie erhalten hätten, so Schwab am Dienstag gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Aachen.

Sorge um Entwicklung in El Salvador

Als sehr besorgniserregend bezeichnete Schwab die jüngsten Entwicklungen in El Salvador. Zwar sei die Verbreitung von Corona in dem kleinsten Land Mittelamerikas durch restriktive Maßnahmen verlangsamt worden.

Aber zugleich nutzten Präsident Nayib Bukele und seine Regierung den Kampf gegen das Virus, um politisches Versagen bei anderen Herausforderungen wie dem Zugang zu sauberem Trinkwasser und einer Verbesserung der angespannten Sicherheits- und Menschenrechtslage zu verschleiern.

Bukele habe stattdessen ein wahres PR-Feuerwerk gezündet, sagte Schwab. Nicht zuletzt deshalb stehe eine Mehrheit der Bevölkerung offenbar weiter hinter dem seit Sommer 2019 regierenden Präsidenten.

Im Februar errang seine 2018 gegründete Partei "Nuevas Ideas" ("Neue Ideen") die Zweidrittelmehrheit bei den Parlamentswahlen. "Bukele kann jetzt durchregieren", so der Misereor-Länderreferent.

Kontrolle über weite Teile der Berichterstattung

Über Werbegelder kontrollierten der Präsident und seine Regierung inzwischen weite Teile der Berichterstattung. Kritische Medien wie der TV-Sender Canal 33 oder das Internetportal El Faro dagegen würden mit Klagen überzogen und eingeschüchtert. Mehr noch als die Machthaber in den anderen Ländern Mittelamerikas inszeniere sich Bukele als charismatischer Führer, der keinen Widerspruch dulde.

Kirche in El Salvador fordert besseres Verhältnis zu USA

Unterdessen hat die Kirche in El Salvador an die Regierung des mittelamerikanischen Landes appelliert, die diplomatischen Beziehungen zu den USA zu verbessern. Das sei ein delikates Thema.

Aber El Salvador sei ein Volk, das das nordamerikanische Land brauche, sagte Kardinal Gregorio Rosa Chavez der Tageszeitung "El Mundo" (Montag Ortszeit). "Wir brauchen eine wirkliche Zusammenarbeit, ein Klima und eine Atmosphäre, die angemessen ist."

Die Spannungen zwischen beiden Regierungen wuchsen, nachdem die demokratische Kongressabgeordnete Norma Torres, eine gebürtige Guatemaltekin aus Kalifornien, den Regierungen des Länderdreiecks Guatemala, Honduras und El Salvador vorgeworfen hatte, für den Massenexodus in Richtung USA verantwortlich zu sein. El Salvadors Präsident Nayib Bukele warf den USA vor, nichts gegen die Korruption und den Drogenhandel zu unternehmen.

Seit Amtsantritt der neuen US-Regierung sind die Migrationsbewegungen aus Mittelamerika wieder angestiegen. Menschenrechtsorganisationen machen dafür die Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie sowie zwei verheerende Wirbelstürme in der Region verantwortlich.

(KNA)

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