Olaf Scholz
Olaf Scholz
Dr. Andreas Püttmann
Dr. Andreas Püttmann

11.08.2020

Zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD "Der ewige Vize"

Nach vier Legislaturperioden macht Bundeskanzlerin Angela Merkel definitiv Schluss. Die SPD hat am Montag mit Olaf Scholz ihren Kandidaten aufgestellt. Was bedeutet das für die Parteienlandschaft? Und spielt es eine Rolle, dass er aus der evangelischen Kirche ausgetreten ist?

DOMRADIO.DE: Hat Sie die Kandidatur von Olaf Scholz überrascht oder war das für Sie gemachte Sache?

Dr. Andreas Püttmann (Katholischer Publizist und Politikwissenschaftler): Das erschien mir doch schon länger alternativlos, um mal das geflügelte Wort von Frau Merkel zu benutzen. Aus drei Gründen: Erstens neigen Parteien bei der Kandidatenauswahl zu Persönlichkeiten mit guten Umfragewerten und mit einer hohen medialen Sichtbarkeit durch herausragende Ämter. Zweitens: Scholz ist sehr erfahren durch seine vielfältigen Funktionen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene. Seine SPD-Kabinettskollegen haben hingegen wenig Kanzler-Profil. Auch die sieben Ministerpräsidenten wollten ja nicht Vorsitzende ihrer Partei werden oder Kanzlerkandidaten.

Und schließlich haben die beiden vom linken Parteiflügel unterstützten Vorsitzenden ja nicht reüssiert bei der öffentlichen Meinung. Walter-Borjans und Esken sind in erheblichen Teilen der Bevölkerung weiterhin unbekannt oder, insbesondere Esken, wenig beliebt. Wenn man das alles in Betracht zieht, konnte es eigentlich nur Scholz werden.

DOMRADIO.DE: Kritik gibt es aber dann von den linken Vertretern, denn Olaf Scholz gilt als konservativer Vertreter. Hat die SPD mit ihm jetzt Mühe, ihr linkes Profil zurückzugewinnen?

Püttmann: Ein linkes Profil schärft man mit Olaf Scholz natürlich nicht. Immerhin ist er der frühere Generalsekretär von Gerhard Schröder und Spross der traditionell, nach SPD-Maßstäben, eher konservativ einzustufenden Hamburger Sozialdemokratie. Aber für die reine Lehre des Sozialismus gibt es ja ohnehin schon die Linkspartei, und das Profil der SPD war spätestens seit dem Godesberger Programm schon immer differenzierter als nur links. Es gibt ja eine lange Tradition der Beschimpfung der SPD als Arbeiterverräterin durch die noch weiter links stehenden Kräfte. Der linke Flügel hatte seinen großen Moment bei der Bestimmung des Parteivorsitzes. Das Ergebnis ist: Die SPD verharrt immer noch im Keller der Umfragen.

Für die Bundestagswahl gilt jetzt: Der Köder muss dem Fisch schmecken – und nicht dem Angler. Das heißt, der Kanzlerkandidat sollte nicht nur von den Mitgliedern, sondern vor allem von den Wählern geschätzt werden. Mit ihm muss die SPD in die Mitte vordringen. Das heißt, sie muss Stimmen von der Union und der FDP herüber ziehen. Gewinne auf Kosten der Linkspartei brächten der SPD nichts, weil damit ja nicht das Gesamt-Wählerreservoir für Rot-Rot-Grün erweitert würde. Wie die SPD-Linke mit gehisster Fahne stolz in den Hafen der Opposition zu segeln, das brächte vor allem denen nichts, für die sich die SPD doch stark machen will.

DOMRADIO.DE: Jetzt hat es Olaf Scholz ja immerhin schon zum Vizekanzler geschafft. Welche Möglichkeiten sehen Sie denn, dass er es auch schafft, Kanzler zu werden?

Püttmann: Da gibt es nur eine ganz geringe Chance. Die Mehrheit für Rot-Rot-Grün ist nur bei schweren Fehlern der Union denkbar. Also etwa, wenn Sie doch wider Erwarten Friedrich Merz zu ihrem Vorsitzenden oder Kanzlerkandidaten machte. Oder wenn sie sich total zerstreiten würde über die Kandidatenkür. Ansonsten dümpelt Rot-Rot-Grün in den Umfragen regelmäßig um die 40 Prozent, gelegentlich mal 45, aber das war es dann auch schon. Ganz abgesehen von der Regierungsfähigkeit der Linkspartei im Bund.

Eine Ampel-Koalition gegen die CDU mit der FDP und den Grünen ist eigentlich heute auch nicht mehr vorstellbar, nachdem Herr Lindner die FDP rechts der Union positioniert hat. Und dann ist ja noch die Frage, ob die SPD es überhaupt schafft, auf Augenhöhe mit den Grünen zu kommen. Scholz wird wohl der ewige "Vize" bleiben. Er ist ja auch über Jahre hin geübt darin, als langjähriger Vizeparteichef, zeitweise auch Vizefraktionschef und jetzt als Vizekanzler.

DOMRADIO.DE: Olaf Scholz ist evangelisch getaufter Christ, aber aus seiner Kirche ausgetreten. Spielt das für sein politisches Tun und Handeln eine Rolle?

Püttmann: Christliche Wertorientierung legt man nicht ab mit dem Kirchenaustritt, wenn sie durch die Erziehung oder durch bestimmte kulturelle Vollzüge grundgelegt war. Insofern können sie auch bei Ausgetretenen oder Nicht-Kirchenmitgliedern wirksam sein auf christlichem Kulturboden. Olaf Scholz ist durch ausdrückliche Bezüge auf das Christentum nicht in Erscheinung getreten. Einmal gab es einen Konflikt mit Kardinal Lehmann, als er als SPD-Generalsekretär die "Lufthoheit über den Kinderbetten" proklamierte. Das hat insbesondere der katholischen Kirche gar nicht gefallen.

Aber man muss auch relativierend sagen: Im SPD-Vorsitz haben wir sowieso, vielleicht bis auf Andrea Nahles und Hans-Jochen Vogel, keine Tradition eines akzentuierten Christseins. Das muss auch nichts heißen für den Kurs der SPD in kirchenrelevanten Fragen. Denn als Volkspartei mit einer ursprünglich gewissen Nähe zum Protestantismus, auch weil die Adenauer-CDU als eher katholisch wahrgenommen wurde, ist die SPD bis auf Einzelstimmen nie dezidiert antikirchlich aufgetreten. Von Scholz ist das auch nicht zu erwarten, schon weil er pragmatisch und konsensorientiert agiert.

DOMRADIO.DE: Jetzt ist Scholz Kanzlerkandidat für die SPD geworden. Was bedeutet das für die künftige Arbeit der Großen Koalition? Schließlich ist er ja Finanzminister.

Püttmann: Die frühe Nominierung birgt zwei Risiken. Einerseits, dass der Kandidat sich über die lange Strecke verbraucht. Das droht insbesondere dann, wenn die eigene Partei ihm nicht genug Rückendeckung gibt. Er ist ja von 55 Prozent auf dem Parteitag nicht gewählt worden.

Das andere Risiko ist dann in der Tat: Profilierungkonflikte in der Regierung. Ich glaube aber nicht, dass dies sehr wahrscheinlich ist, unter anderem weil Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht seine Gegnerin im Wahlkampf sein wird. Zudem sollten sein hanseatisches Temperament, sein Pflichtbewusstsein und seine Korrektheit es ihm ermöglichen, Regierungsamt und Parteiamt als Kandidat voneinander zu trennen. Insofern ist er auch als Kanzlerkandidat nicht prädestiniert dafür, große Konflikte in die Regierung zu tragen.

Das Gespräch führte Tobias Fricke.

(DR)

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