Erleichterung nach Ankündigung zu EU-Religionsbeauftragtem

Für eine werte-orientierte Außenpolitik

Katholische Verbände begrüßen die Entscheidung, nun doch einen EU-Sondergesandten für Religionsfreiheit außerhalb der EU einzusetzen. ZdK-Präsident Thomas Sternberg betont, die EU müsse eine werte-orientierte Außenpolitik betreiben.

Religionsfreiheit ist ein Wert in der Europäischen Union / © A Kisel (shutterstock) / Jörn Neumann (epd)
Religionsfreiheit ist ein Wert in der Europäischen Union / © A Kisel (shutterstock) / Jörn Neumann ( epd )

"Die Aufgabe, sich für die Einhaltung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit einzusetzen, stellt eine große Herausforderung dar", erklärte er am Donnerstag in Bonn. Die EU stehe in der Verantwortung, eine werte-orientierte Außenpolitik zu betreiben. Dazu gehöre der Einsatz für die Menschenrechte, betonte Sternberg.

Die Beachtung der Religionsfreiheit sei "auch ein wichtiger Indikator zur Bewertung demokratischer Konsolidierung", fügte der ZdK-Präsident hinzu. Das Amt müsse daher "mit einem entsprechenden Budget und einem klaren Mandat ausgestattet werden, um wirklich handlungsfähig zu sein".

Religion prägt den Alltag

Der Präsident des Hilfswerks missio Aachen, Dirk Bingener, sprach von einem wichtigen Signal. "Die Tatsache, dass man dieses Mandat zunächst nicht verlängern wollte, zeigt, wie wichtig es ist, auf die Notwendigkeit einer starken Vertretung dieses fundamentalen Menschenrechtes zu drängen."

Religion präge den Alltag vieler Menschen in Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Asien, so Bingener. Verletzungen der Religionsfreiheit hätten deshalb unmittelbare Auswirkungen auf gesellschaftliche und politische Konflikte. Die missio-Projektpartner leisteten dort durch ihren Einsatz für Religionsfreiheit einen wichtigen Beitrag zu Konfliktprävention und Konfliktlösung - und sie zählten auf die Unterstützung durch die Europäische Union.

Besetzung des Amtes noch unbekannt

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass sie nun doch einen neuen Sondergesandten für die Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union benennen werde. Wer das Amt übernehmen solle und bei welcher Abteilung in der EU-Kommission es angedockt werde, werde erst zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Zuvor hatte es Kritik von mehreren Europa- und Bundestagsabgeordneten sowie Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften daran gegeben, dass eine Neubesetzung der Position zunächst nicht vorgesehen war. Bislang war der Slowake Jan Figel (60) EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit. Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte das Amt im Mai 2016 geschaffen. Mit dem Ende seiner Amtszeit lief Ende Oktober auch Figels Mandat aus.


Quelle:
KNA