Kundgebung gegen Antisemitismus
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04.06.2019

Beschluss zu Bund-Länder-Kommission gegen Antisemitismus geplant Engagement bündeln

Im Kampf gegen Antisemitismus soll künftig eine neue Bund-Länder-Kommission über Maßnahmen und Strategien beraten. Bei einem Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin an diesem Donnerstag soll es darum gehen.

Es ist unter anderem geplant, einen Beschluss über die Einrichtung der Kommission, die sich auch dem Schutz jüdischen Lebens widmen will, zu fassen. An der Besprechung wird auch der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, teilnehmen.

In der Kommission wollen die Beauftragten gegen Antisemitismus in Bund und Ländern ihre Zusammenarbeit verstetigen. Mitte Februar hatte Klein auf einem bundesweiten Beauftragtentreffen in Heidelberg angekündigt: "Unser Ziel ist es, einen entsprechenden Vertrag in den Bundestag und die Länderparlamente zu bringen, damit unser nächstes Treffen im Herbst bereits die offizielle konstituierende Sitzung der neuen Kommission sein kann." Vorbild des geplanten Gremiums sei etwa die Kultusministerkonferenz.

Klein wünscht sich Ansprechpartner in den Ländern

Klein hatte kürzlich zudem gesagt, dass mit Hilfe der Kommission der Umgang mit Antisemitismus und Rassismus Teil der Lehrerausbildung werden solle. Er selbst werde an der Seite eines Länder-Vertreters den dauerhaften Vorsitz der Gruppe übernehmen.

Immer wieder hatte Klein auch für weitere Antisemitismusbeauftragte in den Bundesländern geworben: "Es ist effizienter, wenn ich einen Hauptansprechpartner habe, weil es auch in den Bundesländern ein ressortübergreifendes Thema ist und etwa innere Sicherheit oder Bildung betrifft», sagte Klein in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). "Wir wollen unser Vorgehen dann in der neu eingerichteten Bund-Länder-Kommission besprechen, die auch Beschlüsse fassen kann."

(KNA)

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