Wieder ohne Parteivorsitz: Quo vadis SPD?
Wieder ohne Parteivorsitz: Quo vadis SPD?
Wolfgang Thierse
Wolfgang Thierse
Andrea Nahles
SPD-Politikerin Andrea Nahles

03.06.2019

Wolfgang Thierse über den Rücktritt von Andrea Nahles "Das war unanständig und zerstörerisch"

Die SPD steht wieder einmal vor einem Neuanfang. Aber wo soll es mit den Sozialdemokraten hingehen? Der ehemalige Bundestagspräsident kritisiert den Umgang mit Andrea Nahles und fordert Solidarität und Vertrauen in der Politik.

DOMRADIO.DE: Sie hatten kürzlich noch an Ihre Partei appelliert, Andrea Nahles als erste Frau an der Parteispitze nicht zu stürzen und auch gesagt, dass es der bequemste Weg sei, die Existenz bedrohende Situation der SPD zu personalisieren. Jetzt hat Andrea Nahles den Hut genommen. Macht das die Situation der Partei irgendwie besser?

Wolfgang Thierse (Ehemaliger Bundestagspräsident und Mitglied des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken): Nein, auf keinen Fall, weil durch eine solche Personalentscheidung hier keines der grundlegenden Probleme der SPD gelöst ist. Wenn jetzt nach personeller Erneuerung gerufen wird oder wie ich gehört habe, nach unverbrauchten Gesichtern, dann wundere ich mich. Ich bin nun seit knapp 30 Jahren Mitglied der SPD und war fünfzehn Jahre lang stellvertretender Parteivorsitzender. Ich habe hinreichend viele sogenannte personelle Neuanfänge erlebt. Nein nein, das bringt es nicht.

Wir müssen uns mit den Inhalten befassen, also besser gesagt mit dem, was unsere Identität ausmacht und die elementare Aufgabe der Sozialdemokratie ist. Das ist nämlich für Gerechtigkeit, Solidarität und für sozialen Zusammenhalt in einer gespaltenen, zerstrittenen Gesellschaft zu sorgen. Ebenso für den Zusammenhang von Arbeit und Umwelt und Umwelt und Arbeit – das ist unsere Aufgabe, dazu müssen wir überzeugende politische Angebote erarbeiten, vermitteln, vertreten und umsetzen. Und das Schritt für Schritt, nichts anderes. Personeller Streit hilft dabei nicht.

DOMRADIO.DE: Mangelnden Rückhalt in den eigenen Reihen, damit hat Andrea Nahles ihren Rückzug begründet. Der Umgang mit der scheidenden SPD-Parteichefin sorgt in Berlin für Entsetzen, bei Ihnen auch?

Thierse: Ja. Und wenn ich Kevin Kühnert höre, dass er sagt, er schäme sich für die Partei, dann wundere ich mich darüber, dass er sich selber offensichtlich nicht mit meint. Er hat ja vielleicht auch nicht dazu beigetragen, dass die Arbeit von Andrea Nahles in den letzten Wochen und Monaten besser geworden ist. Was mich vor allem entsetzt, sind Äußerungen aus der Bundestagsfraktion, die ich für schlechthin unanständig halte, für illoyal und unsolidarisch – und insofern für selbstzerstörerisch in Bezug auf die SPD.

DOMRADIO.DE: Welche sind das?

Thierse: Es hat doch genügend Äußerungen gegeben, der Inbegriff all dieses Illoyalen ist der Abgeordnete Florian Post aus München, der seit Wochen und Monaten Andrea Nahles angreift und attackiert. Welchen Sinn soll das machen? Andrea Nahles hat eine schwere Aufgabe, die Fraktion und Partei in dieser großen Koalition zu führen und das in einem schwierigen Jahr.

Man muss sich doch daran erinnern: Es begann 2018, dass Jamaika nicht möglich war, weil FDP, Grüne und CDU sich nicht einigen konnten. Dann musste die SPD in die Regierung. CDU und CSU haben sich monatelang auf öffentlicher Bühne in der Flüchtlingsfrage gestritten und erst mühselig kam diese Regierung ins Arbeiten. Dafür hat auch Andrea Nahles wesentlich gesorgt. Dann immerfort die Attacken aus den eigenen Reihen – nein, das war unanständig und war zerstörerisch.

DOMRADIO.DE: Fehlt es da auch an alten Werten, wie Vertrauen oder einfach auch Menschlichkeit und Aufrichtigkeit?

Thierse: Es ist wohl so, dass die Sozialdemokraten wie viele Menschen auch sind. Niederlagen verarbeiten sie in Form von Schuldzuweisungen gegen andere. Aber man könnte doch ein bisschen intelligenter sein. Solidarität und das Gewähren von Vertrauen ist auch in der Politik – wenn auch nicht nur in der Politik – eine notwendige Lebensgrundlage.

DOMRADIO.DE: Jetzt hat sich Andrea Nahles heute ganz kurz geäußert und der Presse für die gute Zusammenarbeit gedankt. Ein Auftritt, der symbolisiert: ich bin fertig mit der Politik. Hängt das in Ihren Augen mit diesem Umgang untereinander zusammen?

Thierse: Ich glaube ja. Man kann auch als hartgesottener Politiker, der man sein muss, nicht alles vertragen. Man muss sicherlich als Politiker viel vertragen. Ich erinnere mich daran. Wenn man für eine Niederlage am Schluss alleine geradezustehen hat und die vielen anderen, die doch gemeinsam Verantwortung tragen, so tun als hätten sie nichts damit zu tun, tut das auf eine Weise weh, dass man es an irgendeiner Stelle nicht mehr aushalten kann. Zumal dann, wenn man nicht mehr so überzeugend sein kann, dass man Mehrheiten hinter sich versammeln kann.

DOMRADIO.DE: Können Sie den Überdruss von jungen Menschen verstehen, die die Nase vom "Politik-Establishment" voll haben und zum Beispiel die Volksparteien CDU und SPD deshalb nicht mehr wählen?

Thierse: Ach, wissen Sie, ich vermute in den anderen Parteien ist es nicht wirklich anders. Im Übrigen ist es in der Politik wohl auch nicht ganz anders, als im Theater, an der Universität, in einem Krankenhaus, in der Kirche oder sonst wo. Nur all das, was da im Verborgenen stattfindet, findet in der Politik öffentlich statt. Deswegen gilt ja der Satz: "Wer in die Politik geht, muss einiges vertragen". Er muss kämpfen können und man muss auch verlieren können, leider. All diejenigen, die auf die Straße gehen – was ich nicht für unsympathisch halte – und für die Zukunft eintreten, wissen, dass Demonstrieren noch nicht Politik ist. Man muss sich in die alltägliche Auseinandersetzung und in den Streit begeben, auch mit Verletzungsgefahr. Sonst erreicht man nichts. 

Das Interview führte Uta Vorbrodt.

(DR)

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