Jeder zweite Abzuschiebende wird einem Medienbericht zufolge am Rückführungstermin nicht am Meldeort angetroffen. Das geht nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" aus einer internen Auswertung der Bundespolizei hervor. Demnach wurden in diesem Jahr bis Ende Mai von rund 23.900 angekündigten Rückführungen lediglich 11.100 vollzogen.
Bundespolizei legt Bericht vor
Bei etwa 11.500 von 12.800 Abschiebungen, die in der letzten Phase scheiterten, seien die Personen nicht angetroffen worden oder dauerhaft untergetaucht. In gut 500 Fällen sei die Abschiebung wegen Widerstands abgebrochen worden, das seien mehr als doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum 2017.
Ernst Walter, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, sagte dem Blatt: "Es verursacht der Bundespolizei einen enormen Aufwand, dass jeder zweite angekündigte Abzuschiebende von den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden ihr letztlich nicht zugeführt wird." Das Abtauchen lasse sich nur durch eine "viel stärkere Nutzung der Abschiebungshaft" verhindern.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übt Kritik
Unterdessen kritisiert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bundesländer wegen der Abschiebung gut integrierter Flüchtlinge. "Tatsächlich habe ich manchmal das Gefühl, dass die falschen Menschen Deutschland verlassen müssen", sagte Heil der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). Er warnte vor negativen Folgen insbesondere für die Unternehmen, die Flüchtlinge einstellen.
Die SPD habe dafür gesorgt, dass junge Flüchtlinge in Ausbildung diese abschließen könnten und danach die Chance hätten, zwei Jahre in Deutschland zu bleiben, betonte Heil. Diese sogenannte Drei-plus-zwei-Regel werde in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. "Besonders schlecht läuft das im CSU-geführten Freistaat Bayern", kritisierte er, ohne Zahlen zu nennen. "Das ist ein Ärgernis für alle Unternehmen, die sich engagieren und investieren. Das muss sich ändern."
Der Arbeitsminister räumte zugleich Defizite bei der Integration von Migranten in den deutschen Arbeitsmarkt ein: "Immerhin haben inzwischen 220.000 Flüchtlinge eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufgenommen, doch die Zahlen sind natürlich noch zu niedrig", sagte Heil. Deshalb müsse der Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen schneller und sicherer geklärt werden: "Außerdem brauchen wir eine bessere berufsbezogene Sprachförderung, eine einfachere Anerkennung von Berufsabschlüssen und mehr Anstrengung in der Aus- und Weiterbildung."
