Türkisches Gericht bestätigt Ausreiseverbot für Mesale Tolu

Keine Bewegung

Die in der Türkei angeklagte deutsche Journalistin Mesale Tolu darf das Land weiter nicht verlassen. Das entschied ein Gericht in Istanbul. Die Staatsanwaltschaft wirft Tolu Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor.

Die deutsche Journalistin Mesale Tolu / © Lefteris Pitarakis (dpa)
Die deutsche Journalistin Mesale Tolu / © Lefteris Pitarakis ( dpa )

Die stellvertretende Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heike Hänsel, teilte die Nachricht via Twitter mit. Hänsel verfolgte den Prozess im Gerichtssaal. Das Gericht hat demnach zwar die wöchentliche Meldepflicht für Tolu aufgehoben, das Land dürfe die Journalistin jedoch nicht verlassen.

Fast acht Monate Haft

Die Staatsanwaltschaft wirft Tolu Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor. Mit ihr steht unter anderem ihr Ehemann Suat Corlu vor Gericht. Tolu war Ende April 2017 bei einer Razzia in Istanbul festgenommen worden und saß bis Dezember in Untersuchungshaft.

Beim zweiten Prozesstermin im Dezember hatte das Gericht zwar Tolus Entlassung aus dem Gefängnis verfügt, aber ein Ausreiseverbot und eine wöchentliche Meldepflicht angeordnet. Die 33-jährige Journalistin hat vor ihrer Verhaftung für die linke Nachrichtenagentur Etkin News Agency (Etha) gearbeitet.

Im Februar hatte ein Istanbuler Gericht die Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel verfügt. Die Richter verhängten keine Ausreisesperre. Yücel hatte mehr als ein Jahr ohne Anklage in Untersuchungshaft gesessen. Der Berliner Menschenrechtler Peter Steudtner war im Oktober 2017 nach dreieinhalb Monaten Untersuchungshaft entlassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt.


Quelle:
epd