14.03.2018

Angela Merkel übernimmt zum vierten Mal die Regierung Auf dem Weg zur längsten Amtszeit?

Nach zwölf Jahren im Amt will es Angela Merkel noch einmal wissen. Die Herausforderungen für die Regierungschefin werden nicht kleiner, im Gegenteil. Zudem wartet auf sie eine inhaltliche Neuausrichtung der CDU.

Mit ihrer vierten Amtsperiode könnte Merkel ein weiteres Novum schaffen: Die längste Amtszeit an der Spitze einer Bundesregierung. Anfang 2020 würde sie mit 14 Jahren und zwei Monaten die Regierungszeit von Konrad Adenauer überholen und Ende 2021 die von Helmut Kohl - sofern sie dann geschäftsführend noch im Amt ist.

Nach der bisher längsten Regierungsbildung ist dies nicht ganz unwahrscheinlich. Mit 51 Jahren war sie einst die jüngste Amtsinhaberin, die erste Frau und erste ostdeutsche Regierungschefin. Nun gehört sie mit 63 Jahren neben Horst Seehofer (68) zu den Senioren in einem verjüngten und weiblicheren Kabinett. Dabei beschleunigen sich die Ereignisse in einer komplexeren Welt - vom drohenden Zerfall der EU angesichts neuer Machtblöcke bis zum Kampf gegen Fluchtursachen.

Einzug der AfD in den Bundestag

Sie habe sich die erneute Übernahme der Mammutaufgabe reiflich überlegt, betonte Merkel mehrfach. Die Entscheidung sieht sie als Verpflichtung für die gesamte Regierungsperiode. Dies gehört bei Merkel zum Verantwortungs- wie Machtbewusstsein; eine Kanzlerin auf Abruf würde sofort Autorität einbüßen. Dass sie der Aufgabe auch mit über 60 noch physisch gewachsen ist, stellte sie in den nächtelangen Koalitionsverhandlungen unter Beweis. Zumindest wirkte sie danach auf viele Beobachter frischer als manch jüngerer Politiker.

Ihr bisheriger Regierungsstil eines pragmatischen Moderierens, der nicht zuletzt auf außerparlamentarische Kommissionen setzt, steht spätestens seit dem schlechten Abschneiden der CDU bei den Bundestagswahlen auf dem Prüfstand. Vor allem muss sie sich nach dem Einzug der AfD in den Bundestag mit einer Partei rechts der Union auseinandersetzen.

Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge 2015

Einen Wendepunkt ihrer Regierungszeit stellte die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge 2015 dar. Mit ihrer Willkommenskultur und der Aussage "Wir schaffen das" erwarb sie Deutschland internationales Ansehen. Einige Flüchtlingskinder tragen aus Dank den Namen Angela. Längst sind jedoch die Herausforderungen von Integration versus Abschiebung in den Vordergrund getreten.

Ihren nüchtern-pragmatischen Optimismus und Tatendrang strahlte Merkel auch zur feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages aus. Als wesentliche Herausforderungen nannte sie den "Aufbruch in Europa", den Erhalt des "Wohlstandsversprechens der sozialen Marktwirtschaft" sowie den Zusammenhalt der Gesellschaft. Langfristiges Ziel sei die Sicherung von Wohlstand und Vollbeschäftigung im Jahr 2025 angesichts des grundlegenden Wandels durch Digitalisierung und der Umbrüche in der Weltwirtschaft.

Auffälig ist die Zahl der engagierten Katholiken in Regierung

Neben ihrer Aufgabe an der Regierungsspitze wartet auf die Parteivorsitzende in den kommenden drei Jahren die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Dabei geht es um eine Kursbestimmung und Profilierung der CDU - nicht zuletzt angesichts von Vorwürfen einer "Sozialdemokratisierung". Das Kabinett zeigt bereits ein stärker christlich-soziales Profil und ein Entgegenkommen gegenüber dem konservativen Flügel. Auffällig ist die Zahl an engagierten Katholiken in Regierung und Parteispitze.

An ihrer christlichen Grundüberzeugung hat die evangelische Pastorentochter nie einen Zweifel gelassen. Für die Anliegen der Kirchen hat sie stets ein offenes Ohr. Ihre Sympathie für Papst Franziskus bekundete sie bei mehreren Begegnungen im Vatikan. Bei ihrer Flüchtlingspolitik konnte sie sich bisher umgekehrt auf die Unterstützung der Kirchen verlassen.

Der Glaube ist ihr Verpflichtung, wenn es etwa um die Ablehnung der Auswahl von Ungeborenen nach genetischer Disposition oder der aktiven Sterbehilfe geht. Irritiert war man auf katholischer Seite, als Merkel die «Ehe für Alle» kurzerhand zu einer reinen Gewissensfrage erklärte und über Nacht den Weg zu ihrer Einführung ebnete.

Ethische Fragen 

Ethisch brisante Fragen wird die große Koalition künftig angehen müssen, etwa bei der Reform des Abstammungsrechts angesichts neuer Fortpflanzungstechniken und Familienkonstellationen oder bei der Möglichkeit, das Erbgut zu manipulieren.

Der Glaube sei für sie "Entlastung", erklärte Merkel einmal - das Wissen darum, "dass ich wie jeder Mensch nicht nach Absolutheit streben muss, sondern auch fehlerhaft sein darf".

Christoph Scholz
(KNA)

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