Die SPD-Mitglieder haben sich mit Mehrheit für eine Neuauflage einer große Koalition ausgesprochen. Das teilte der Bundesschatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, am Sonntag bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Damit könnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits in der kommenden Sitzungswoche, die am 12. März beginnt, erneut gewählt werden. Rund 463.000 SPD-Mitglieder waren zur Wahl aufgerufen.
Mitgliederbefragung führte zu mehr Zusammenhalt
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) begrüßt das SPD-Votum für eine Neuauflage der großen Koalition. "Es wird auch auf internationaler Ebene Zeit, dass Deutschland wieder mit einer handlungsfähigen und nicht nur einer geschäftsführenden Regierung auftreten kann", sagte ZdK-Präsident Thomas Sternberg am Sonntag der Katholischen Nachrichten-Agentur.
Sternberg zeigte sich erfreut, dass mit der Entscheidung "auf beiden Seiten der Koalition engagierte Christen ihre Arbeit aufnehmen können". Im Besonderen bezog er sich auf die Zdk-Mitglieder in Spitzenämtern Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Andrea Nahles (SPD), Julia Klöckner (CDU), Barbara Hendricks (SPD) und Monika Grütters (CDU).
Künftige Kabinettsmitglieder
Während Merkel die künftigen Kabinettsmitglieder bereits benannt hat, will die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ihre Entscheidung erst am 12. März bekannt geben. Der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz erklärte, der Prozess der Mitgliederbefragung habe die Partei zusammengebracht. Es sei ein wichtiger demokratischer Vorgang in Deutschland gewesen. Die Partei werde nun in eine neue Regierung eintreten. Er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits benachrichtigt.
Von den mehr als 460.000 Mitglieder beteiligten sich rund 78 Prozent per Briefwahl an dem Votum. Alle bis zum 6. Februar in die SPD eingetretenen Mitglieder konnten bis Freitag darüber abstimmen, ob die Partei erneut in eine große Koalition eintreten soll. Vom Jahresanfang bis zu diesem Stichtag verzeichnete die Partei 24.000 Neueintritte.
