Unesco-Hauptquartier in Paris
Unesco-Hauptquartier in Paris

13.10.2017

USA und Israel treten aus Unesco aus Kulturelle Lücke?

Nach den USA kehrt nun auch Israel der UN-Kulturorganisation den Rücken. Beide Länder werfen der Unesco die Aufnahme Palästinas sowie anti-israelische Tendenzen vor. Der Austritt soll Ende Dezember 2018 erfolgen.

Die USA und Israel treten aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das gaben beide Länder überraschend bekannt. Sie werfen der Unesco nach der Aufnahme Palästinas und einer Reihe von Beschlüssen israelfeindliche Tendenzen vor.

Austritt ernet Unverständnis

Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, kritisierte die Ankündigung der USA. Mit dem Austritt aus der Unesco erweise die Trump-Administration dem Frieden keinen Dienst, erklärte sie in Berlin: "Präsident Trump führt die USA immer weiter in die Isolation."Auch Außenminister Sigmar Gabriel äußerte Unverständnis über den Austritt der USA und Israels.

Der Schritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump sei sehr bedauerlich, erklärte die Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova am Donnerstag in Paris. Sie erinnerte an die langjährige enge Partnerschaft mit den USA. In den USA befinden sich den Angaben nach 23 Unesco-Welterbestätten. Zuvor hatte US-Außenminister Rex Tillerson Bokova über das Ausscheiden der USA aus der Bildungs- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen unterrichtet.

Anti-israelische Positionen

Das US-Außenministerium in Washington teilte mit, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie trage aber den Bedenken der USA Rechnung, die mit nicht erfolgten Reformen bei der Unesco und anti-israelischen Positionen zu tun hätten. Die USA würden aber weiter als Nicht-Mitglied engagiert bleiben, hieß es, und "Positionen, Perspektiven und Expertise der USA einbringen".

Der US-Rückzug passt in die Strategie der Trump-Regierung, die ihre finanziellen Beiträge an die Vereinten Nationen kürzt und der Weltorganisation anti-israelische Tendenzen vorwirft. Die USA protestieren zudem entschieden gegen die Mitgliedschaft Palästinas als ordentlicher Staat bei der Unesco.

Der Austritt soll Ende Dezember 2018 wirksam werden.

Wiederauflage von 1984

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Die USA hatten bereits 2011 unter Präsident Barack Obama die Zahlungen an die Organisation mit Sitz in Paris eingestellt. Zum ersten Mal ausgetreten waren die Vereinigten Staaten 1984 unter dem republikanischen Präsidenten Ronald Reagan. 2002 erfolgte der Wiedereintritt.

(epd)

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