Rechtspopulismus
Rechtspopulismus: Ein europäisches Problem

21.08.2017

Evangelische Kirche ruft zu mehr Beteiligung an Demokratie auf "Politik braucht Auseinandersetzung"

Die Demokratie in Deutschland sei stabil, meint Heinrich Bedford-Strohm. Dennoch ruft die Evangelische Kirche in Deutschland zu einem intensiveren Nachdenken über Zusammenhalt in Deutschland und zu stärkerer Beteiligung an der Demokratie auf.

Verglichen mit anderen Ländern sei die Demokratie in der Bundesrepublik nach wie vor in hohem Maß konsensorientiert und stabil, schreibt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, in einem Vorwort für das 32-seitige Papier mit dem Titel "Konsens und Konflikt: Politik braucht Auseinandersetzung", das am Montag bei einer Tagung in Berlin vorgestellt werden soll. Dennoch sei die Gesellschaft nicht mehr so homogen wie früher.

Steigender Populismus

Bedford-Strohm verweist auf Populismus, der in der Parteienlandschaft und in der Gesellschaft zugenommen habe. Stärker als früher müsse man sich darauf einstellen, dass manche Konflikte bleibend sein werden. "Umso mehr stellt sich für alle gesellschaftlichen Kräfte die Aufgabe, am Zusammenhalt der Gesellschaft mitzuwirken", fordert der bayerische Landesbischof.

Der Rat der EKD hatte deren Kammer für Öffentliche Verantwortung damit beauftragt, Gedanken zum Umgang mit Rechtspopulisten zu entwickeln. Im Ergebnis beschäftigt sich das entstandene Papier aber mit grundlegenden Fragen des Miteinanders in der Demokratie. Aufgestellt werden zehn Impulse, unter anderem zur Streitkultur, zum Umgang mit Konflikten und der Rolle der Kirchen im demokratischen Dialog.

Grenzen überschritten

Die Grenzen der Auseinandersetzung sieht die Kammer dort, wo die Grenze vom Populismus zum Extremismus überschritten wird. Mit denen, die das demokratische System angreifen, gelte es nicht den Dialog zu suchen, sondern ihnen entgegenzutreten. Die AfD, mit der die Kirchen derzeit noch nach einem praktikablen Umgang suchen, wird in dem Papier nicht konkret genannt. Insgesamt ermutigt das Papier zum Wettstreit der Positionen.

Konflikt stelle nicht bereits eine Krise, sondern eher den Normalfall der Demokratie dar, heißt es in dem Papier. Dem Gremium, das das Papier erarbeitet hat, gehören unter anderem Theologen, Juristen und Politiker, darunter der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), und der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand, an. Vorsitzender ist der Münchener Theologieprofessor Reiner Anselm.

(epd)

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