Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Israel
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Israel

07.05.2017

Steinmeier stellt sich hinter Gabriel Bekenntnis zu Israel

Der Bundespräsident möchte die Wogen glätten: Auf seiner Israelreise hat Frank-Walter Steinmeier um Verständnis für die Gespräche von Außenminister Sigmar Gabriel mit regierungskritischen Organisationen geworben.

Im Laufe des ersten vollen Tages seines Besuches in Israel hatte sich der Bundespräsident zu Gesprächen mit Präsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu getroffen. Zum Abschluss besuchte Steinmeier die Hebräische Universität Jerusalem, wo er in seiner Rede vor Studenten am Sonntagabend um Verständnis für die Gespräche von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit regierungskritischen Organisationen bat. Diese Begegnungen hatten bei Gabriels Israelreise vor zwei Wochen für einen Eklat gesorgt. Netanjahu hatte deswegen ein geplantes Treffen mit Gabriel in Jerusalem kurzfristig abgesagt.

Derartige Organisationen, "die Teil der gesellschaftlichen Debatte sind", verdienten "unseren Respekt als Demokraten auch dann, wenn sie einer Regierung kritisch gegenüber stehen", betonte Steinmeier laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript.

Bundespräsident wollte Reise nicht verschieben

Es habe nicht wenige Stimmen gegeben, die sich für eine Verschiebung der Reise ausgesprochen hätten, so der Bundespräsident. "Ich habe anders entschieden. Nicht, weil ich die Ausladung des deutschen Außenministers durch Ihren Ministerpräsidenten richtig finde. Sondern weil ich glaube: Es entspräche nicht meiner Verantwortung, die Beziehungen unserer beiden Staaten tiefer in eine Sackgasse geraten zu lassen, an deren Ende alle Seiten viel verloren hätten."

Ausdrücklich würdigte Steinmeier die historisch gewachsenen Bande zwischen Israel und Deutschland. Mit Blick auf die Verfolgung und Ermordung europäischer Juden in der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnete er sie als "Wunder". Steinmeier sagte weiter: "Nach Verfolgung und Vernichtung ist Versöhnung möglich geworden, weil das Land der Opfer dem Land der Täter die Hand gereicht hat."

Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem

Am Sonntagmorgen hatte der Bundespräsident die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und dort der ermordeten Juden gedacht. "Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb Steinmeier in das Gästebuch. An diesem Ort werde Erinnerung "ganz Schmerz, Trauer und Scham", sagte Steinmeier anschließend. Deutschland werde "in Verantwortung für das, was geschehen ist", fest an der Seite Israels stehen.

Am späten Samstagabend traf sich Steinmeier zusammen mit seinem israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin auf dem Mahan Yehuda Markt in Jerusalem. Der Sonntag hatte mit einer Begegnung mit dem Schriftsteller David Grossman begonnen. Anschließend besuchte Steinmeier die Gräber von Jitzchak Rabin (1922-1995) und Schimon Peres (1923-2016) auf dem israelischen Nationalfriedhof am Herzl-Berg.

Steinmeier wird von seiner Ehefrau Elke Büdenbender begleitet. Neben Israel werden der Bundespräsident und seine Gattin am Dienstag auch die Palästinensischen Autonomiegebiete besuchen. Deutschland werde weiter für die Zwei-Staaten-Lösung werben, sagte Steinmeier mit Bezug auf den Konfliktherd im Nahen Osten. Am frühen Dienstagnachmittag wird Steinmeier in Berlin zurückerwartet.

(KNA)

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