Steinmeier in Israel, 2017
Steinmeier in Israel, 2017

06.05.2017

Steinmeier reist nach Israel und in die Palästinensergebiete Deutsch-israelische Verstimmungen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Samstag seinen dreitägigen Besuch in Israel und in den Palästinensischen Autonomiegebieten. Es ist Steinmeiers erster Israelbesuch im Amt des Bundespräsidenten.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, rechnet mit einer Normalisierung der deutsch-israelischen Beziehungen durch den anstehenden Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Israel. Er gehe davon aus, dass es Steinmeier mit seiner langjährigen diplomatischen Erfahrung gelingen werde, "die auf beiden Seiten entstandenen Irritationen aus dem Weg zu räumen", sagte Schuster.

Irritation auf beiden Seiten

Außerdem sehe er nach dem in einem Eklat geendeten Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine "besondere Bedeutung" in Steinmeiers Reise. "Nach meiner Einschätzung haben beide Seiten zu den Irritationen beigetragen. Ich frage mich, warum der Außenminister nur diese beiden so genannten Menschenrechtsorganisationen treffen wollte und nicht auch andere, wie von verschiedener Seite vorgeschlagen." Und er frage sich außerdem, "ob die Gesprächsabsage die einzig mögliche Reaktion des israelischen Ministerpräsidenten hätte sein können".

Programm für Steinmeier

Das Programm startet am Abend mit einer Visite des Mahane-Jehuda-Marktes in Jerusalem in Begleitung des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Am Sonntag sind neben dem Besuch des israelischen Nationalfriedhofs am Herzl-Berg und der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem Gespräche mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Rivlin geplant. Zudem trifft Steinmeier Freiwillige von Aktion Sühnezeichen Friedensdienste sowie Studenten der Hebräischen Universität in Jerusalem.

Am Montag will Steinmeier mit Oppositionsführer Jitzchak Herzig sowie Vertretern der israelischen Zivilgesellschaft zusammenkommen. Zudem ist ein Treffen mit Holocaustüberlebenden in Tel Aviv geplant.

Palästinensische Autonomiegebiete

Die zweite Station seiner Reise, bei der ihn seine Ehefrau Elke Büdenbender begleitet, sind die Palästinensischen Autonomiegebiete. Dort besucht Steinmeier zunächst die von Deutschland unterstützte Krankenpflege-Schule der Salvatorianerinnen in Kubeibe. Zum Abschluss seiner Reise will der Bundespräsident in Ramallah einen Kranz am Grab von Jassir Arafat niederlegen und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas treffen.

Deutsch-israelische Verstimmungen

In den deutsch-israelischen Beziehungen war es beim jüngsten Israelbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im April zu Verstimmungen gekommen. Netanjahu hatte ein geplantes Treffen mit Gabriel in Jerusalem kurzfristig abgesagt, weil dieser sich mit regierungskritischen Menschenrechtsgruppen getroffen hatte. Ähnliche Treffen sind laut Programm beim Besuch Steinmeiers nicht vorgesehen.

Gleichwohl wird der Bundespräsident bei geplanten Treffen etwa mit den Schriftstellern David Grossman und Amos Oz auch kritische Stimmen hören.

(KNA)

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