Türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland?
Türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland?
Martin Schulz
Martin Schulz

05.05.2017

Schulz gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland "Widerspricht unserer Verfassung"

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält es für undenkbar, dass sich in Deutschland lebende Türken an einem möglichen Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei beteiligen dürfen.

"Falls die türkische Regierung wirklich ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe durchführen sollte, muss klar sein: Eine solche Abstimmung darf unter den in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken nicht stattfinden", sagte Schulz dem "Spiegel" (Freitag). "Wir können nicht in Deutschland über ein Instrument abstimmen lassen, dass unseren Werten und unserer Verfassung widerspricht."

Ähnlich hatte sich vor kurzem auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) geäußert. Er sei sich in dieser Frage mit Gabriel einig, betonte SPD-Chef Schulz.

Die in Deutschland lebenden, wahlberechtigten Türken konnten zuletzt über die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei abstimmen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte anschließend auch ein Referendum zur Todesstrafe ins Gespräch gebracht. Nach türkischem Recht wären auch im Ausland lebende Türken stimmberechtigt.

(KNA)

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