Hatten im Jahr 2015 noch 77,6 Prozent der Asylsuchenden aus Afghanistan in Deutschland Schutz erhalten, waren es im vergangenen Jahr 60,5 Prozent. Die Zahlen wurden kurz vor einer am Montag angesetzten Sammelabschiebung in München bekannt. Es sollte die fünfte seit Dezember sein. Erneut gab es Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan.
Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion
Die Zeitung beruft sich auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach wurden im Januar und Februar 2017 über 27.639 Asylanträge inhaltlich entschieden, 14.403 davon wurden abgelehnt. Das Bundesinnenministerium machte keine Angaben darüber, warum die Schutzquote gesunken ist.
Kenntnisse über den Verbleib der Abgeschobenen nach der Rückkehr hat die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge nicht. Sie gibt auch keine Informationen an die afghanischen Behörden weiter, ob es sich bei den Abgeschobenen um Straftäter oder Gefährder handelt, wie aus der Antwort des Innenministeriums hervorgeht.
Pro Asyl fordert sofortigen Abschiebestopp
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte die Praxis der Sammelabschiebungen und forderte einen sofortigen Abschiebestopp.
"Die individuellen Fluchtgründe von Afghanen werden in den Asylverfahren in hohem Maße missachtet, Schutzsuchende so entrechtet", sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die Sicherheitslage in Afghanistan sei prekär, die afghanische Regierung habe die Lage nicht im Griff; das zeigten auch die jüngsten Anschläge in der Hauptstadt Kabul.
Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband bekräftigte seine Forderung nach einem Abschiebestopp. Afghanistan sei nach wie vor kein sicheres Herkunftsland. "Diesem inhumanen und grob fahrlässigen Verfahren muss sofort ein Ende gesetzt werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider. Niemand dürfe in Länder zurückgeführt werden, in denen Bürgerkrieg herrsche oder "sonstige Gefahren für Leib und Leben" bestünden.
