Obama hält Abschiedsrede als US-Präsident
Obama hält Abschiedsrede als US-Präsident

11.01.2017

Obama verabschiedet sich mit gemischter Bilanz Wehmütiges "Farewell" eines Hoffnungsträgers

US-Präsident Barack Obama kehrt acht Jahre nach den Siegesfeiern im Grant Park von Chicago in seine Heimatstadt zurück. Seine "Farewell"-Rede gerät zum wehmütigen Abgesang einer ambitionierten Präsidentschaft.

Es endete, wie es einmal anfing: Mit dem Appell des ersten nicht-weißen Präsidenten der Vereinigten Staaten, die Hoffnung auf eine bessere Zukunft nicht aufzugeben. "Auf lange Sicht hat sich Amerika immer durch die Bewegung nach vorn definiert, einer konstanten Erweiterung unserer Grundüberzeugung, alle zu fördern und nicht nur wenige." So ähnlich hatte es 2008 geklungen, als Obama vor Hunderttausenden Menschen, die große Erwartungen an den frisch gewählten "Yes-We-Can"-Präsidenten geknüpft hatten, erklärte: "Der Wandel ist gekommen."

Dass seine Präsidentschaft in die Wahl eines Nachfolgers mündete, der mit der Hetze gegen Mexikaner und Muslime Wahlkampf machte, und nun Ernst damit machen will, eine Mauer an der Südgrenze zu errichten, hängt wie ein Schatten über den acht Jahren Obamas im Weißen Haus.

Gemischte Bilanz

Hat er die US-Amerikaner mit seinen Reformen überfordert? Oder haben ihn seine republikanischen Gegner so dämonisiert, dass er keine Chance hatte, die Bürger der Supermacht bei dem dringend nötigen Modernisierungsprojekt mitzunehmen? Die Bilanz fällt gemischt aus.

Nirgendwo wird dies deutlicher als bei der Reform des Gesundheitswesens. Fünf Vorgänger hatten sich in den vergangenen hundert Jahren die Zähne an der Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung ausgebissen. Obama setzte sein gesamtes politisches Kapital ein, um mit denkbar knappen Mehrheiten eine Reform durch den Kongress zu bekommen, die erstmals eine Versicherungspflicht begründete.

Gleichzeitig weitete er das Medicaid-Programm für die Armen aus und half Geringverdienern, für ihre privaten Policen zu bezahlen. Mehr als 20 Millionen Menschen erhielten dadurch erstmals einen Versicherungsschutz und sehr viel mehr brauchten sich keine Sorgen mehr zu machen, eine schwere Krankheit vom Bankrott entfernt zu sein.

Obamacare

Dennoch sorgte kaum eine andere Initiative für so viel Widerstand wie die Einführung von Obamacare. Übrigens auch bei den katholischen US-Bischöfen und anderen Kirchenführern, die in dem Mandat der freien Abgabe von Verhütungsmittel und Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Versicherer einen Eingriff in die Religionsfreiheit sahen.

Auch bei anderen gesellschaftlichen Reizthemen schaffte es der Präsident nur zum Teil, die Mehrheit der Gesellschaft mitzunehmen. Den größten Erfolg hatte er mit seiner Politik zur Gleichstellung homosexueller Paare, die in der US-Gesellschaft heute breite Unterstützung genießt. Die christliche Rechte interpretierte Homo-Ehe oder geschlechterneutrale Toiletten dagegen als "Krieg gegen die Religion".

Und manch einer hegte sogar bis zum Ende von Obamas Zeit im Weißen Haus den Verdacht, der Präsident sei in Wirklichkeit kein Christ. Michael Wear, der im Weißen Haus für die Kontakte zu den Religionsgemeinschaften zuständig war, erinnert sich an E-Mails von Wählern, die sich erkundigten, ob Obama auf dem Südrasen des Weißen Hauses tatsächlich Richtung Mekka bete. 2015 erklärten ein Viertel aller US-Bürger und 43 Prozent aller Republikaner, sie glaubten, Obama sei ein Muslim.

Obama in der Tradition progressiver Christen

Weit gefehlt. Der 44. Präsident der Vereinigten Staaten bewegte sich in der Tradition progressiver Christen, die andere Prioritäten verfolgen. Diese jubelten dem Abschiebestopp zu, den Obama per Dekret erließ, um Millionen Kinder undokumentierter Einwanderer sowie Eltern von in den USA zur Welt gekommenen Staatsbürgern zu schützen. Beifall erhielt er von dort auch für seine Initiativen zur Bewahrung der Schöpfung und dem Ende der Kriege in Irak und Afghanistan.

In punkto Menschenrechte, in der globalen Flüchtlingskrise und dem Drohnen-Einsatz gegen mutmaßliche Terroristen war Obama vielen Liberalen zu realpolitisch. Bei der versprochenen Schließung des Lagers in Guantanamo und der Bekämpfung der grassierenden Waffengewalt halten ihm einige gar Versagen vor.

Dass der "Präsident der Hoffnung" es nicht versucht hat, wird ihm niemand vorhalten können. Seinen Kritikern ging er zu weit, seinen Anhängern nicht weit genug. Ein Mann des Glaubens, der die Religion förderte, war er allemal.

Unvergessen bleiben die Begegnung mit Papst Franziskus im Weißen Haus und seine Traueransprache für die neun Opfer der rassistischen Gewalt in Charleston. Diese geriet zu einem Zeugnis, das eine ganze Arena mitriss, mit Obama in ein herzzerreißendes "Amazing Grace" einzustimmen.

Emotionale Abschiedsrede

Mit einer engagierten und emotionsgeladenen Abschiedsrede hat sich Obama nun nach acht Jahren im Weißen Haus von seinen Landsleuten verabschiedet. "Es war die größte Ehre meines Lebens, Euch zu dienen", sagte er. Obama rief die Amerikaner auf, als aktive Bürger die Zukunft mitzugestalten. Gleichzeitig forderte der erste schwarze Präsident der US-Geschichte dazu auf, die Unterschiede zwischen Schwarzen und Weißen in den USA endgültig zu beseitigen.

"Wir sind noch nicht dort, wo wir hin wollen", sagte Obama in Chicago vor Tausenden Zuhörern. "Alle haben noch Arbeit zu leisten." Das gelte nicht nur für die weiße Bevölkerungsmehrheit. Auch die Schwarzen müssten hinschauen und zuhören und anerkennen, dass die weiße Mittelschicht ihre Probleme habe. "Wir müssen in die Haut des anderen schlüpfen", sagte er. "Große Ungleichheit unterhöhlt unsere demokratischen Ideale."

Obama richtete während seiner Abschiedsrede emotionale Worte an seine Ehefrau Michelle, seine beiden Töchter sowie an Vizepräsident Joe Biden, den er als "Bruder" bezeichnete. "Dich habe ich erstes nominiert und es war meine beste Entscheidung", sagte Obama vor den Augen des sichtlich gerührten Biden.

Demokratie als Geschenk bewahren

Obama widmete seine nach Angaben aus dem Weißen Haus selbst geschriebene Abschiedsrede der Demokratie, die es zu verteidigen gelte. "Wir können vorsichtig sein, aber wir dürfen uns nicht fürchten", rief er. Terroristen könnten Menschen töten, aber nicht ein Land wie Amerika in Gefahr bringen. Es sei denn, das Land lasse von seinen Werten ab. "Wir als Volk, mit den Mitteln unserer Verfassung, können eine bessere Union formen." Demokratie sei aber kein Geschenk, sie müsse ständig neu geformt werden.

Politik sei zuallererst ein Wettstreit unterschiedlicher Ideen. "Wenn wir einander nicht zuhören, wenn wir aneinander vorbeireden, dann macht das Kompromisse und eine gemeinsame Basis unmöglich." Probleme einfach totzuschweigen, verrate die Grundsätze der Verfassung.

Obama erwähnte die Errungenschaften seiner Präsidentschaft. Seine Regierung habe 20 Millionen mehr Menschen eine Sozialversicherung gebracht, den gefährlichsten Terroristen der Welt unschädlich gemacht und eine Atommacht Iran verhindert, ohne einen einzigen Schuss abzufeuern. "Amerika ist ein besserer Ort, als zu der Zeit, als wir angefangen haben", sagte er. "Ihr müsst die Werte hochhalten, die uns zu dem machen was wir sind", forderte Obama von seinen Landsleuten.

Bernd Tenhage
(KNA)

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