Prozess gegen islamistischen Syrien-Rückkehrer
Prozess gegen islamistischen Syrien-Rückkehrer

29.07.2016

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen 190 mutmaßliche Islamisten Immer mehr Ermittlungsverfahren

Die Bundesanwaltschaft beschäftigt sich immer mehr mit Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten und Rückkehrer aus Syrien oder dem Irak. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Anzahl der Verfahren fast verdreifacht.

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten und Rückkehrer aus dem Syrien- oder Irakkrieg ist in den letzten Monaten stark gestiegen. Das berichtet das Magazin "Focus" unter Berufung auf die Bundesanwaltschaft. Demnach führt die Behörde aktuell rund 130 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen insgesamt 190 Beschuldigte. Etwa 50 weitere Verfahren wurden an die Justizbehörden der Länder abgegeben.

Anfang 2014 waren in Karlsruhe laut Focus gerade mal fünf Dschihad-Verfahren gegen acht Beschuldigte anhängig, Anfang 2015 knapp 50 Verfahren gegen 80 Beschuldigte. Zuletzt zog die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zum Axt-Attentat in einem Zug bei Würzburg sowie zum Bombenanschlag in Ansbach an sich. In beiden Fällen werden mögliche Bezüge zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geprüft.

Urteile in 15 Fällen

Wie der "Focus" weiter berichtet, hat die Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Konflikt in Syrien und im Irak bislang rund 20 Anklagen erhoben, in 15 Fällen sind bereits Urteile ergangen. Die Schuldsprüche lauten von Unterstützung und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung bis zu versuchtem Mord. Im Juli verurteilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einen Angeklagten wegen Begehung eines Kriegsverbrechens zu zwei Jahren Haft.

(KNA)

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