Homosexuelles Paar
Homosexuelles Paar
Gouverneur Nathan Deal
Gouverneur Nathan Deal

29.03.2016

Veto gegen Religionsgesetz sorgt für Aufregung Georgias Gouverneur stoppt Gesetzentwurf

Der republikanische Gouverneur im US-Bundesstaat Georgia, Nathan Deal, hat ein Gesetz seiner eigenen Partei zur Religionsfreiheit per Veto gestoppt. Deal befürchtet, dass Homosexuelle dadurch diskriminiert werden könnten.

Nathan Deal fand deutliche Worte, warum er den "Free Exercise Protection Act" nicht unterschreiben wird: "Wir arbeiten hier daran, das Leben unserer Familien und Gemeinden besser zu machen. Das ist der Charakter Georgias. Ich möchte daran mitwirken, dass das so bleibt." Das Gesetz spiegle nicht die Willkommenskultur des Bundesstaates wider.

Die Republikaner hatten den Entwurf zuvor mit deutlicher Mehrheit in Georgias Parlament verabschiedet. Er soll Organisationen und Einzelpersonen vor rechtlichen Konsequenzen schützen, wenn sie sich aus "festen religiösen Überzeugungen" weigern, Dienstleistungen für homosexuelle Paare zu erbringen.

Das Vorhaben stieß an der evangelikalen Basis der Partei, aber auch bei konservativen Katholiken auf große Zustimmung. Entsprechend scharf fiel nun die Kritik am Veto des Gouverneurs aus.

Cruz: "Tief enttäuscht"

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Ted Cruz äußerte sich "tief enttäuscht" über Deals Ablehnung des Vorhabens. Es sei bedenklich, dass ein konservativer Gouverneur bei einem solch wichtigen Gesetz mit "linken Aktivisten" gemeinsame Sache mache. Ähnlich äußerten sich die "Faith and Freedom Coalition" sowie der "Georgia Baptist Mission Board". Beide Interessengruppen hatten das geplante Gesetz nachdrücklich unterstützt.

Auch der Chef der Lobbyorganisation "Catholic League" in Washington, Bill Donohue, kritisierte Nathan Deal. Wenn dieser die "Herkunft unserer unverbrüchlichen Rechte" und die Pflicht der Regierung, diese zu schützen, nicht verstehe, sollte er einen Grundkurs in Staatsbürgerkunde belegen, empfahl Donohue spöttisch. Vertreter der Filmstudios in Hollywood und große US-Unternehmen - darunter Disney, Apple, Delta Airlines und Coca Cola - sowie Bürgerrechtsgruppen begrüßten indes das Veto als mutigen und richtigen Schritt.

Hollywood-Studios und Großkonzerne drohen mit Boykott

Die Hollywood-Studios hatten sogar mit einem Boykott des Südstaats und einem Ende der Investitionen in Georgia gedroht. Filmgrößen wie Julianne Moore, Anne Hathaway und Harvey Weinstein forderten den Gouverneur in einem offenen Brief auf, sich dem Gesetz in den Weg zu stellen. Auch der nationale Footballverband "NFL" und die Basketball-Ligen hatten Sanktionen erwogen.

Gouverneur Deal sagte, er habe sich von keiner Seite einschüchtern lassen. "Ich reagiere nicht gut auf Beleidigungen und Drohungen", betonte er die Unabhängigkeit seiner Entscheidung. Er habe schlicht keine Notwendigkeit für das Gesetz feststellen können. "Ich kann nicht ein Beispiel dafür finden, dass irgendwelche Dinge, die das Gesetz zu schützen verspricht, in Georgia jemals ein Problem gewesen wären." Deshalb sehe er keinen Anlass, "jemanden zu diskriminieren, um die Glaubensgemeinschaften in Georgia zu schützen".

Kritiker: Gesetz führt zu strafloser Diskriminierung

Aus Sicht der Kritiker des Gesetzes würde die Neuregelung zu reiner Willkür führen. Homosexuelle, so die Befürchtung, könnten straflos am Arbeitsplatz und in sozialen Einrichtungen diskriminiert werden. So könnten etwa staatlich finanzierte Adoptionsdienste oder Standesbeamte ihre Leistungen verweigern.

Obwohl die Mehrheit der US-Bevölkerung in Umfragen für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften ist, gibt es seit dem Grundsatzurteil des Obersten Verfassungsgericht der USA vom Juni 2015 vor allem im Süden und Mittleren Westen Widerstand gegen den Rechtsanspruch auf die "Homo-Ehe". Neben Georgia gibt es vergleichbare Vorstöße in Arkansas, North Carolina, Indiana, Kansas, Kentucky, Mississippi, Tennessee und Virginia.

Thomas Spang
(KNA)

Nachrichten-Video

Zum Video:
Donnerstag, 17.08.2017

Video, Donnerstag, 17.08.2017:Christliche Nachrichten

Jetzt im Radioprogramm

6:30 - 10:00 Uhr 
Der Morgen

Aktuelles zum Tag

Wort des Bischofs - Das Buch

52 Impulse aus dem Jahr 2016 jetzt auch als Buch!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 17.08.
06:00 - 06:30 Uhr

Laudes

06:30 - 10:00 Uhr

Der Morgen

10:00 - 12:00 Uhr

Beratung

10:00 - 12:00 Uhr

Beratung

12:00 - 18:00 Uhr

Der Tag

12:00 - 18:00 Uhr

Der Tag

18:00 - 20:00 Uhr

Kompakt

20:00 - 22:00 Uhr

Beratung

22:00 - 22:30 Uhr

Komplet

22:30 - 24:00 Uhr

Kompakt

00:00 - 06:00 Uhr

Nachtportal

02:00 - 03:00 Uhr

Kopfhörer

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Komplet – Das Nachtgebet mit Weihbischof Ansgar