Erleichterung eines Soldaten nach der Rückkehr aus der Ost-Ukraine
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Orthodoxer Priester segnet Soldaten nach ihrer Rückkehr aus der Ost-Ukraine
Orthodoxer Priester segnet Soldaten nach ihrer Rückkehr aus der Ost-Ukraine

13.10.2014

Nach Putins Abzugsbefehl Hoffnung auf Entspannung der Ukraine-Krise

Eine halbe Million Menschen sind in der Ostukraine vor den Kämpfen geflohen, mehr als 3600 sind ums Leben gekommen. Nun zieht Russland Truppen aus der Grenzregion zurück. Können Friedenshoffnungen keimen?

Nach dem Abzugsbefehl für russische Soldaten aus dem Grenzgebiet zur Ukraine haben Kremlchef Wladimir Putin und Kanzlerin Angela Merkel über die neue Lage beraten. Am Telefon sprachen beide am Sonntag zudem über den europäisch-asiatischen Gipfel (Asem) diese Woche in Mailand. Putins Rückzugsbefehl nährt Hoffnungen auf ein Ende der Krise. Die Agentur Interfax berichtete aus Ministeriumskreisen, rund 17 600 Soldaten hätten damit begonnen, sich aus dem Gebiet Rostow in ihre Winterquartiere zurückzuziehen. Die Nato teilte dazu zunächst nur mit, sie werde dies überprüfen.

"Russland will den Konflikt nicht verschärfen"

Der Rückzug war eine zentrale Forderung des Westens und der Regierung in Kiew, um den Konflikt und die Gefechte zwischen ukrainischer Armee und prorussischen Separatisten zu beenden. Mehr als 3600 Menschen wurden nach UN-Schätzungen seit April in der Ostukraine getötet.

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), begrüßte Putins Ankündigung. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Erler: "Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Er zeigt, dass Russland den Konflikt mit dem Westen nicht weiter verschärfen will."

Entwicklungsminister reist in Ukraine

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) reist am Montag in die Ukraine, um deutsche Hilfsgüter für Flüchtlinge aus dem umkämpften Osten des Landes zu übergeben. Bis zu 500 000 Menschen sind Müller zufolge vor den Kämpfen zwischen Militär und prorussischen Separatisten geflohen. Zunächst wird Müller zu Gesprächen in Kiew erwartet. Am Dienstag fährt er weiter nach Charkow, wo mit deutscher Unterstützung winterfeste Unterkünfte entstehen. Die Bundesregierung hatte 112 Lastwagen mit Material wie Sanitätsausrüstung, Medizin und Winterkleidung in die Ukraine geschickt. Dieses soll nach und nach in der Region verteilt werden.

Signal der Entspannung

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko entließ derweil am Sonntagabend seinen umstrittenen Verteidigungsminister Waleri Geletej. Es sei Zeit für einen Führungswechsel, teilte er mit. Er werde dem Parlament am Montag einen Nachfolger vorschlagen. Geletej war seit Juli im Amt. Er war der dritte Verteidigungsminister seit Februar und unter anderem wegen Aussagen über angebliche Waffenlieferungen von Nato-Mitgliedern an Kiew in die Kritik geraten. Zum russischen Truppenabzug äußerte sich Poroschenko zunächst nicht.

Beobachter werteten Putins Rückzugsbefehl als Signal der Entspannung. Vor allem die USA und die Nato hatten Russland vorgeworfen, mit der Militärpräsenz an der Grenze eine Drohkulisse aufzubauen. Russland begründete seine Truppenkonzentration hingegen mit Manövern, die Putin nun für beendet erklärte. Immer wieder hatte es Berichte über russische Kämpfer in den Reihen der moskautreuen Separatisten und über Waffenlieferungen über die Grenze gegeben - Berichte, die der Kreml stets zurückgewiesen hat.

Spitzentreffen in Mailand

Über eine dauerhafte Lösung des Konflikts will Poroschenko mit Putin beim Mailänder Asem-Gipfel am Donnerstag und Freitag verhandeln. Dabei soll es nach Angaben aus Kiew auch um den Gasstreit gehen. Russland verlangt von der Ukraine Schulden in Milliardenhöhe zurück, bevor es die auf Eis gelegten Gaslieferungen wieder aufnimmt. Kiew will einen günstigeren Tarif aushandeln. In Mailand treffen Poroschenko und Putin auch Merkel.

Zur Überwachung der von Beginn an brüchigen Waffenruhe im Konfliktgebiet sagte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Poroschenko zufolge zu, ihre Beobachterzahl auf 1500 zu erhöhen. Eine Bestätigung der OSZE lag zunächst nicht vor. Bislang war eine Erhöhung auf 500 geplant.

Im Konfliktgebiet dauerten die Kämpfe am Wochenende an. Der Stadtrat von Donezk teilte am Sonntag mit, bei Beschuss seien vier Zivilisten innerhalb von 24 Stunden getötet worden.

(dpa)

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