Klein fordert Schwerpunktstaatsanwaltschaften

Verfolgung von Antisemitismus

Wird es Zeit für Veränderungen? Aus Sicht des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, sollten alle Bundesländer Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung von Antisemitismus auch im Internet einrichten.

Männer mit Kippa auf einer Bank / © Annik Susemihl (shutterstock)
Männer mit Kippa auf einer Bank / © Annik Susemihl ( shutterstock )

"Wir wissen aus Pilotprojekten, dass das Milieu, das so etwas verbreitet, zurückweicht, wenn Gegendruck kommt, wenn Polizei und Staatsanwaltschaft reagieren", sagte Klein der "Rheinischen Post" (Mittwoch).

Von dem möglichst bald auf den Weg zu bringenden Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet erhoffe er sich "entscheidende Erfolge", weil es dann leichter sei, die Identität von Menschen herauszufinden, die Antisemitismus verbreiten, so Klein.

Richtergesetz überarbeiten

Er forderte den Gesetzgeber außerdem dazu auf, das Richtergesetz zu überarbeiten: "Wir müssen es schaffen, dass angehende Richter und Staatsanwälte schon in der Ausbildung für die Erscheinungsformen des Antisemitismus und das Versagen der Justiz im Nationalsozialismus sensibilisiert werden."

Antisemitismus

Antisemitismus nennt man die offen propagierte Abneigung und Feindschaft gegenüber Juden als Volksgruppe oder als Religionsgemeinschaft. Der Begriff wird seit dem 19. Jahrhundert gebraucht, oft als Synonym für eine allgemeine Judenfeindlichkeit. Im Mittelalter wurden Juden für den Kreuzestod Jesu verantwortlich gemacht und als "Gottesmörder" beschuldigt. Während der Kreuzzüge entlud sich die Feindschaft in mörderischen Ausschreitungen, Vertreibungen und Zwangsbekehrungen.

Teilnehmende einer Demonstration zur Solidarität mit Israel / © Michael Kappeler (dpa)
Teilnehmende einer Demonstration zur Solidarität mit Israel / © Michael Kappeler ( dpa )
Quelle:
KNA