Hakenkreuz und durchgestrichener Davidstern an einer Gedenkstätte
Hakenkreuz und durchgestrichener Davidstern an einer Gedenkstätte

15.08.2019

492 antisemitische Übergriffe in Brandenburg in vier Jahren "Ein hochaktuelles Phänomen"

In der Zeit von 2014 bis 2018 hat es in Brandenburg 492 antisemitische Übergriffe gegeben. 433 davon wurden als Straftat polizeilich registriert. Der Direktor des Potsdamer Zentrums für europäisch-jüdische Studien fordert mehr Aufklärung.

Das geht aus einer Studie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zu Judenfeindlichkeit in Brandenburg hervor, die am Donnerstag in der Potsdamer Staatskanzlei vorgestellt wurde. Demnach fanden 209 Fälle in Kleinstädten und dem ländlichem Raum statt. Rund 70 Prozent der Tatverdächtigen konnten von der Polizei ermittelt werden. Bei den Delikten handelte es sich meist um Volksverhetzungen und Schmierereien

In 96 Prozent der Fälle gebe es Bezüge zu einem rechtsextremen Weltbild oder zu rechten Tätern, sagte RIAS-Bundesgeschäftsführer Benjamin Steinitz. Die dominante inhaltliche Ausprägung der antisemitischen Straftaten in Brandenburg sei eine Verherrlichung des Nationalsozialismus. Dagegen stelle man in Brandenburg im Unterschied etwa zu Berlin keine Auswirkungen des Nahost-Konflikts auf die Zahl antisemitischer Straftaten fest.

"Die Betonung liegt auf relativ"

Staatskanzleichef Martin Gorholt (SPD) sagte: "Antisemitismus ist leider weiterhin ein hochaktuelles Phänomen, dem wir entschieden entgegentreten müssen." Der Direktor des Potsdamer Moses Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien, Julius H. Schoeps, betonte, Brandenburg sei kein Brennpunkt antisemitischer Zwischenfälle und Übergriffe, fügte jedoch hinzu: "Juden und Jüdinnen fühlen sich relativ sicher, die Betonung liegt auf relativ." Er forderte eine verstärkte Aufklärung über jüdisches Leben: "Eine hohe Anzahl von Menschen glaubt, dass Juden keine Steuern zahlen oder die Wirtschaft beherrschen."

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, erklärte: "Was bisher schon in Großstädten relevant war, gilt nun auch für bestimmte ländliche Regionen: Juden, die sich als solche zu erkennen geben, gehen ein Risiko ein." Die Analyse von RIAS für Brandenburg mache deutlich, dass es vor allem in der Umgebung jüdischer Einrichtungen zu antisemitischen Vorfällen komme. "Das ist ein erschreckender Befund. Ebenso ist der latente Alltagsantisemitismus alarmierend", sagte Schuster. Die Studie mache deutlich, "dass das Land und die Kommunen noch weit mehr als bisher in Bildungsarbeit und vor allem in den Kampf gegen Rechts investieren müssen". In Brandenburg sei im wachsenden Rechtsextremismus die Hauptursache für Antisemitismus zu suchen.

(KNA)

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