Eine junge Frau bei der Demonstration gegen die rechtsextremen Partei "Die Rechte"
Eine junge Frau bei der Demonstration gegen die rechtsextremen Partei "Die Rechte"
Marsch der rechtsextremen Partei
Marsch der rechtsextremen Partei
Polizisten vor rechtsextremen fahnenschwenkenden Demonstranten
Polizisten vor rechtsextremen fahnenschwenkenden Demonstranten
Demonstranten protestieren mit einem Transparent mit der Aufschrift "Dortmund bunt statt braun"
Demonstranten protestieren mit einem Transparent mit der Aufschrift "Dortmund bunt statt braun"

26.05.2019

Hunderte Menschen protestieren in Dortmund Gegen rechten Aufmarsch

Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Dortmund gegen einen Aufmarsch von rund 180 Rechtsextremisten demonstriert. Auch die Kirchen beteiligten sich an der Demonstration.

Die Polizei sprach von rund 600 bürgerlichen Gegendemonstranten, die Organisatoren von 700. Außerdem versammelten sich rund 300 Linksautonome, nach eigenen Angaben waren es zeitweise 500. Die Polizei hielt die Gruppen mit einem Großaufgebot auseinander, die aber in Sicht- und Hörweite blieben.

Antisemitische Plakate entfernt

Eine kleinere Sitzblockade gegen den rechtsextremen Aufzug wurde von der Polizei aufgelöst. Die Polizei hatte die Rechtsextremisten aufgefordert, antisemitische Plakate entlang ihres Aufzugs zu entfernen. Wenige Stunden vor Beginn der Demonstration folgten die Anmelder dieser Anordnung.

Die Polizei machte zudem zur Auflage, die antijüdischen Parolen auf den Wahlplakaten während der rechtsextremen Versammlung weder auszurufen noch auf Transparenten zu zeigen.

Bei einem zwischenzeitlichen Stopp der Demonstration überprüfte die Polizei, ob eine der ausgerufenen Parolen strafrechtlich relevant ist. Da dies nicht der Fall war, ließ sie die Gruppe weiterziehen. Am späten Nachmittag wurde die Neonazi-Kundgebung beendet.

Kirchen beteiligten sich an der Demo

An den Gegendemonstrationen beteiligten sich das Bündnis "Dortmund bleibt bunt" und der "Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus" aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Bildungseinrichtungen und Sozialverbänden. Zugegen waren auch Vertreter des Hörder Moscheevereins und der jüdischen Gemeinde.

Der Sprecher des Arbeitskreises, Friedrich Stiller, betonte, die Demonstranten wollten ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Der evangelische Theologe warnte davor, bei der Europawahl am Sonntag auf Populisten zu setzen.

Stiller lobte zudem die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, das Aufhängen antisemitischer Plakate zu verbieten. Dadurch könne Hetzkampagnen der Neonazis Einhalt geboten werden. Das OVG hatte entschieden, dass die Parolen der Partei «Die Rechte» auf den Plakaten dazu geeignet seien, "den Eindruck einer Bedrohung der insbesondere in Deutschland lebenden jüdischen Bevölkerung zu erwecken".

Stadt baute eigenhändig Plakate ab

Die Stadt Dortmund hatte die Rechtsaußen-Partei nach der Gerichtsentscheidung aufgefordert, alle Plakate im Stadtgebiet zu entfernen - nicht nur entlang des Demonstrationswegs. Weil die Partei dem nicht nachkam, baute die Stadt die Plakate am Samstagmorgen mit eigenen Kräften an insgesamt 19 Standorten in den Stadtteilen Dorstfeld und Hörde ab. Die Kosten dafür sollen der Partei "Die Rechte" in Rechnung gestellt werden.

Auch die Bundespolizei zeigte am Samstag Präsenz: Sie überwachte die Dortmunder Bahnhöfe sowie weitere Bahnhöfe im Ruhrgebiet, über die Demonstrationsteilnehmer anreisten.

(epd)

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