Hakenkreuz und durchgestrichener Davidstern an einer Gedenkstätte
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NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU)
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU)

15.03.2019

Antisemitische Straftaten in NRW nehmen weiter zu Strafermittlungen oft eingestellt

Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen hat weiter zugenommen. In Dortmund, Köln, Düsseldorf, Bochum und Oberhausen werden laut Angaben die meisten judenfeindlichen Delikte verübt.

Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 350 judenfeindliche Delikte, wie NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Freitag auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Düsseldorfer Landtag mitteilte. Bei 16 dieser antisemitischen Straftaten habe es sich um Gewaltdelikte gehandelt. Bereits in den Jahren davor hatte es einen Anstieg der judenfeindlichen Straftaten von 296 Delikten im Jahr 2016 auf 324 Delikte 2017 gegeben.

In 248 von 350 Fällen wurden laut Angaben die Strafermittlungen wegen Antisemitismus eingestellt, weil häufig kein Täter ermittelt werden konnte. Lediglich in 72 Fällen kam es zur Erhebung einer Anklage und in 48 Fällen zu einer Verurteilung. Die antisemitischen Straftaten waren nach Erkenntnissen der Polizei in der überwiegenden Zahl der Fälle (311 von 350) rechtsextremistisch motiviert. Die meisten judenfeindlichen Delikte wurden in Dortmund (34), Köln (28), Düsseldorf (21), Bochum (18) und Oberhausen (15) verübt.

Antimuslimische Straftaten gehen zurück

Gleichzeitig teilte Reul mit, dass die flüchtlingsfeindlichen und antimuslimischen Straftaten in NRW zuletzt zurückgegangen seien. In 2018 wurden 154 flüchtlingsfeindliche Delikte registriert. Dem standen landesweit 181 Straftaten im Vorjahr gegenüber. Die antimuslimischen Straftaten gingen von 239 Delikten auf 156 Delikte zurück. Die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Schäffer, nannte den Anstieg der antisemitischen Straftaten im bevölkerungsreichsten Bundesland "besorgniserregend".

Neben einer breit in der Gesellschaft vorhandenen israelbezogenen Judenfeindlichkeit sei in den vergangenen Monaten anlässlich der Verhaftung einer Holocaust-Leugnerin wieder "offene antisemitische Hetze" zu beobachten, sagte Schäfer. Um das wirkliche Ausmaß von antisemitischen Straftaten zu erfassen, müsse die Landesregierung endlich eine Dunkelfeldstudie in Auftrag geben.

(KNA)

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