Juden sind vielfach antisemitischen Übergriffen ausgesetzt
Juden sind vielfach antisemitischen Übergriffen ausgesetzt

09.10.2018 - 00:00

Bundesweite Meldestelle zu Antisemitismus nimmt Gestalt an Vorfälle besser erfassen

Die Bundesregierung will eine Meldestelle zur bundeseinheitlichen Koordinierung antisemitischer Vorfälle schaffen. Vorbild soll die Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus sein. 

"Das übergeordnete Ziel ist die Sicherstellung einer bundeseinheitlichen, zivilgesellschaftlichen Erfassung antisemitischer Vorfälle", sagte RIAS-Leiter Benjamin Steinitz der "Welt" (Dienstag). Die neue Zentralstelle soll die Arbeitsweise der regionalen Meldestellen begleiten und die Qualität der Angaben sicherstellen.

Schirmherr des unabhängigen Vereins wird der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Ein endgültiger Name für das Projekt sei aber noch nicht gefunden, hieß es. Voraussichtlich im November solle die Arbeit beginnen. Mit dabei sind auch der Zentralrat der Juden und einige jüdische Gemeinden.

Schwierigkeiten bei Erfassung und Eingruppierung

In manchen Bundesländern gibt es bereits vergleichbare regionale Projekte, etwa in Bayern. Andere Bundesländer sollen nun rasch dazukommen, darunter Brandenburg und Thüringen. Das Bundesinnenministerium wird laut "Welt"-Bericht die Finanzierung einzelner Projekte übernehmen.

Bei seinem Amtsantritt im Frühjahr 2018 hatte Klein angekündigt, sich mit der Verbesserung der Erfassung antisemitischer Vorfälle beschäftigen zu wollen. Die offiziellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) werden von Experten als fehlerhaft bezeichnet. So werden laut PKS rund 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten von Rechtsextremisten begangen.

Ein Problem ist, dass Delikte, bei denen kein Täter ermittelt werden kann, automatisch unter "Rechtsextremismus" eingruppiert werden. Jüdische Verbände weisen zudem auf die hohe Zahl von Vorfällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hin, die nicht erfasst würden.

(KNA)

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