Bundesweit Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle geplant

Überblick verschaffen

Antisemitische Zwischenfälle nehmen in Deutschland zu. Nun will die Bundesregierung in allen Groß- und Kreisstädten Anlaufstellen für solche Vorfälle schaffen. Erfasst werden sollen auch strafrechtlich nicht relevante Taten.

Juden sind vielfach antisemitischen Übergriffen ausgesetzt (dpa)
Juden sind vielfach antisemitischen Übergriffen ausgesetzt / ( dpa )

"Es darf in der Gesellschaft keine Gleichgültigkeit gegenüber antisemitischen Übergriffen herrschen", sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Überblick bekommen

"Mein Ziel ist es, dass wir einen Überblick bekommen, wie viele antisemitische Vorfälle es unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gibt - wie beispielsweise Pöbeleien, Schmierereien oder Anfeindungen", erklärte er. Bislang sei wenig bekannt, in welchem Umfang diese Art von Antisemitismus in der Bevölkerung verbreitet sei.

Klein sieht als Vorbild die 2015 gegründete Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (Rias), die auch Anfeindungen in sozialen Netzwerken, E-Mails oder Kommentaren aufnimmt. Die geplanten Anlaufstellen sollen nach Kleins Worten über einen Bundesverband als Träger organisiert und durch Mittel des Familienministeriums finanziert werden. "Zuvor müssen wir Kriterien festlegen, was als antisemitischer Vorfall gilt", sagte Klein. "Ich hoffe, dass das System bis Ende des Jahres anlaufen kann."

Attacke auf Proffessor in Bonn

Am Mittwoch war in Bonn ein Kippa tragender israelischer Professor von einem Angreifer und anschließend irrtümlich von der Polizei attackiert worden. Der Täter, ein 20-jähriger Deutscher mit palästinensischen Wurzeln, schlug dem Mann laut Polizei die jüdische Kopfbedeckung vom Kopf. Dabei soll der offenbar psychisch verwirrte junge Mann unter anderem "Kein Jude in Deutschland" gerufen haben.

Der Antisemitisbeauftragte Klein äußerte sich besorgt darüber, dass die Tat offenbar von einem Menschen ausgegangen sei, der schon lange in Deutschland lebe. Er erwarte, dass gegen den mutmaßlichen Täter rasch ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. "Wir müssen zeigen, dass jede Form von Antisemitismus in Deutschland sofort sanktioniert wird", sagte Klein der Zeitung. Er begrüße es, dass sich die Polizei für die Verwechslung von Opfer und Täter entschuldigt habe.

 

Quelle:
epd