Er plädierte für kontrollierte Zugänge in die Bundesrepublik. Zur Begründung führte Schuster die schwierigen Herausforderungen bei der Integration an. "Viele der Flüchtlinge fliehen vor dem Terror des Islamischen Staates und wollen in Frieden und Freiheit leben, gleichzeitig aber entstammen sie Kulturen, in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil ist", sagte Schuster.
Ethnisches Problem
"Denken Sie nicht nur an die Juden, denken Sie an die Gleichberechtigung von Frau und Mann oder den Umgang mit Homosexuellen." Diese Intoleranz sei weniger auf den muslimischen Glauben zurückzuführen, sondern auf die Herkunft zahlreicher Asylsuchender aus dem arabischen Raum. "Wenn ich mir die Orte und Länder in Europa anschaue, in denen es die größten Probleme gibt, könnte man zu dem Schluss kommen, hier handele es sich nicht um ein religiöses Problem, sondern um ein ethnisches", sagte der Zentralratspräsident.
Bundesregierung sprach sich gegen eine feste Obergrenze für alle Flüchtlingsgruppen aus
Unterdessen sprach sich die Bundesregierung gegen eine feste Obergrenze für alle Flüchtlingsgruppen in Deutschland ab. "Es bleibt dabei: Beim Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte gibt es keine Obergrenze", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Welt". Man befürworte ausschließlich Kontingente für jene Menschen, die den Flüchtlingsstatus nach Genfer Konvention oder einen sogenannten subsidiären Schutz erhalten, weil ihnen in ihrer Heimat ein ernsthafter Schaden droht. Zu dieser Gruppe zählen derzeit die meisten Syrer. Vor allem aus der CSU hatte man dagegen zuletzt die Forderung gehört, eine generelle Obergrenze für die Zuwanderung sei dringend geboten. Das Innenministerium verwies darauf, dass Kontingente die sichere Reise vieler Menschen nach Europa ermöglichen könnten. Zudem wären viele Flüchtlinge nicht mehr auf die Hilfe von kriminellen Schleppern angewiesen.
SPD fordert Verteilung in der EU
Die SPD im Bundestag begrüßte den Vorschlag und forderte eine Verteilung von Bürgerkriegsflüchtlingen innerhalb der Europäischen Union. "In der EU sollte gemeinsam versucht werden, großzügige Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge festzulegen, die fair auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. "Das Grundrecht auf Asyl, das ohnehin nur eine geringe Zahl der hier Ankommenden in Anspruch nehmen kann, bleibt von einer solchen Regelung unberührt", erklärte der Innenexperte.
