13.11.2006

Nachrichtenarchiv 14.11.2006 00:00 Zentralrat der Juden: "Deutschland kapituliert vor der NPD"

Als eine "rituelle Überraschung" der Mehrheitsgesellschaft hat die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, Reaktionen auf rechtsextreme Gewalttaten in Deutschland genannt. Die Zunahme rechtsextremer Gewalt werde mit Abscheu zur Kenntnis genommen, aber "sichtbare Handlungskonzepte" fehlten, kritisierte Knobloch. Vizepräsident Dieter Graumann ergänzte, ein Verbotsverfahren gegen die NPD gehöre auf die politische Agenda. Es sei ein Signal von Kapitulation und Resignation, dies kategorisch auszuschließen. Die Bundesregierung hat ein neues Verfahren zum Verbot der NPD abgelehnt, weil sie es nach dem Scheitern 2003 derzeit nicht für Erfolg versprechend hält. Nach dem NPD-Parteitag am vergangenen Wochenende in Berlin waren erneut Forderungen nach einem Verbot der Partei laut geworden.

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