Meldung als Asylsuchender
Meldung als Asylsuchender

18.11.2017

Zahl der zentralen Einrichtungen in NRW um 80 Prozent gesunken Lage in Flüchtlingsunterkünften deutlich entspannt

In den Sondierungsgesprächen wird beim Thema Zuwanderung noch viel gestritten, doch bei der Aufnahme Asylsuchender kehrt Normalität ein. Der Rückgang der Flüchtlingszahlen enspannt die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen.

Kaum ein Land hat noch Provisorien wie Turnhallen oder Zeltlager für die Erstunterbringung Asylsuchender, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) ergab. In Nordrhein-Westfalen gab es im Oktober 2015 insgesamt 252 zentrale Unterbringungseinrichtungen, seither ging die Zahl um 83 Prozent zurück: Im Oktober 2016 waren es noch 120 Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, inzwischen sind es nur noch 44.

Nur in Berlin leben nach Angaben der Liga der Berliner Wohlfahrtsverbände 6.600 Flüchtlinge noch in Notunterkünften wie dem Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Während Überfüllung nicht mehr das Problem der Einrichtungen ist, müssen Antragsteller dort aber teilweise noch lange ausharren. Das ist vor allem im Stadtstaat Hamburg der Fall.

Zahlen und Fakten

Die Zahl neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge sank 2017 erheblich gegenüber den Vorjahren. Bis Ende Oktober wurden rund 156.000 neue Asylsuchende registriert, im Schnitt 15.000 pro Monat. Dem Land NRW wurden von Januar bis September dieses Jahres rund 25.000 Flüchtlinge zuwiesen, wie das Integrationsministerium in Düsseldorf dem epd mitteilte. Im Jahr 2016 waren es noch rund 71.000 Menschen und 2015 insgesamt 230.000 Schutzsuchende.

Der Rückgang entlastet Länder und Kommunen, die für die Versorgung und Unterbringung zuständig sind und mit den vielen Neuankömmlingen 2015 an ihre Belastungsgrenzen kamen. Im Oktober dieses Jahres waren in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW 11.000 Menschen gemeldet. Damit war nur etwa jeder zweite Platz besetzt. Im Oktober vor einem Jahr waren dort noch rund 20.000 Asylsuchende untergebracht gewesen, im Oktober 2015 waren es etwa 58.000.

Erstaufnahme

Wie lange Asylbewerber in der Erstaufnahme bleiben, hängt derzeit stark vom Bundesland und ihrer Bleibeprognose ab. Während das Innenministerium im Saarland erklärte, dass Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive nach rund vier Wochen in dezentrale Unterkünfte gebracht werden, hieß es aus dem Regierungspräsidium in Gießen, dass in Hessen acht bis zwölf Wochen vergehen, bevor Asylbewerber die Erstaufnahme verlassen.

In NRW werden Asylbewerber mit einer Anerkennung nach Angaben des Integrationsministeriums für ein bis vier Monate in den Einrichtungen des Landes untergebracht und dann an die Kommunen weitergeleitet. Asylsuchende mit einer geringen Bleibeperspektive sollen bis zur ihrer freiwilligen Ausreise oder Rückführung in den Einrichtungen des Landes bleiben.

Dauer eines Asylverfahrens

Laut Asylgesetz haben Asylbewerber nach sechs Monaten Anspruch auf eine andere Unterkunft. Antragsteller mit schlechter Bleibeperspektive, etwa bei Menschen aus den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten, können aber bis zu zwei Jahre dort festgehalten werden. Viele Bundesländer machen keine Angaben dazu, wie viele der Asylsuchenden bereits länger als ein halbes Jahr in den Erstaufnahmeeinrichtungen sind.

Von rund 4.600 Asylbewerbern, die Ende Oktober in einer der 15 Erstaufnahmeeinrichtungen in Hamburg untergebracht waren, lebten dort etwa 2.800 mehr als sechs Monate - obwohl in dieser Zeit längst über einen Asylantrag entschieden sein sollte.

Die Dauer eines Asylverfahrens lag nach Angaben der Bundesregierung im ersten Quartal 2017 bundesweit bei durchschnittlich 10,4 Monaten. Zumindest für Neuzugänge reduzierte sich die Dauer nach Auskunft der Behörden und Ministerien enorm: Anträge, die ab Januar dieses Jahres gestellt wurden, würden im Schnitt nach anderthalb bis zwei Monaten entschieden, hieß es.

(epd)

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