Afghanische und pakistanische Flüchtlinge in Belgrad
Afghanische und pakistanische Flüchtlinge in Belgrad

17.05.2017

EU-Kommission kritisiert Länder bei Flüchtlings-Aufnahme Nicht alle beteiligen sich an Umsiedlung

Die EU-Kommission hat Ungarn und Polen aufgefordert, mehr Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Auch Österreich hat noch keinen einzigen Flüchtling umgesiedelt.

"Der Erfolg der Umverteilungsregelung kann nicht nur von einigen Wenigen abhängen", sagte der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag in Straßburg bei der Vorstellung des zwölften Fortschrittsbericht zur Um- und Neuansiedlung von Flüchtlingen.

Ungarn, Polen und Österreich hätten bisher keine einzige Person aufgenommen, so Avramopoulos. Österreich habe jedoch angekündigt, mit der Umsiedlung von Flüchtlingen aus Italien zu beginnen.

Avramopoulos rief die Mitgliedstaaten, die sich bisher nicht an der Umsiedlung von Flüchtlingen beteiligt hätten, auf, ihrer Pflicht nachzukommen. Die Gesamtzahlen zur Neuansiedlung aus Drittstaaten zeigten, was mit verstärkter Kooperation und Koordination auf europäischer Ebene erreicht werden könne, so Avramopoulos. Es sei höchste Zeit, dass das Gleiche bei der Umsiedlung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland erreicht werde.

Positiver Trend

Für die ersten Monate des Jahres 2017 zeigt sich den Angaben zufolge ein positiver Trend. Insgesamt seien bereits so viele Flüchtlinge umgesiedelt worden wie im kompletten Jahr 2016.

Die EU-Mitgliedstaaten hätten bereits 16.163 Flüchtlinge über den Neuansiedlungsmechanismus aus Nicht-EU-Staaten aufgenommen. Das seien etwa zwei Drittel der vereinbarten Zahl. Von den ursprünglich 160.000 anvisierten Flüchtlingen, die aus Italien und Griechenland über den Umsiedlungsmechanismus aufgenommen werden sollten, wurden bis Dienstag erst 18.418 aufgenommen.

Während in Griechenland 12.400 Menschen auf die Umsiedlung warteten, seien es in Italien 2.500. Die Kommission forderte, diese Menschen bis September 2017 umzusiedeln.

Für eine Umsiedlung können sich nur Migranten bewerben, die in den meisten Mitgliedstaaten eine hohe Chance auf Asyl haben. Laut dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) gehören dazu derzeit Menschen aus Eritrea, Syrien, Bahrain, Jemen und Guatemala.

(KNA)

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