Textilindustrie in Bangladesch
Textilindustrie in Bangladesch

12.02.2019

Positives Echo auf geplante Standards bei Zulieferern Pflicht zum Schutz von Menschenrechten

​Der Entwurf von Entwicklungsminister Gerd Müller zur Einhaltung von Menschenrechts-, Sozial- und Umweltstandards bei ausländischen Zulieferern stößt bei der Zivilgesellschaft auf Zustimmung. Misereor nannte ein solches Gesetz überfällig.

Die "taz" hatte über das Vorhaben des Ministers berichtet, ein Wertschöpfungskettengesetz zu erarbeiten. Müller (CSU) reagiere damit auch auf Katastrophen wie in asiatischen Fabriken, bei denen vor Jahren hunderte Arbeiter starben.

"Misereor unterstützt den jetzt bekanntgewordenen Gesetzentwurf von Entwicklungsminister Gerd Müller, mit dem deutsche Unternehmen endlich dazu verpflichtet würden, den Schutz von Menschenrechten und Mitwelt in ihren Wertschöpfungsketten sicherzustellen", erklärte der Hauptgeschäftsführer von Misereor, Pirmin Spiegel, in Aachen.

Ein solches Gesetz sei überfällig, da auch im Koalitionsvertrag festgehalten sei, dass die Bundesregierung tätig werden müsse, wenn Unternehmen ihre "menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten" nicht nachkämen.

Freiwilligkeit schwierig

Erfahrungen aus dem Textilbereich zeigten, dass nur ein Teil der Unternehmen bereit sei, freiwillig ihre Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte wahrzunehmen, so Spiegel.

Demnach haben Betroffene von Menschenrechtsverletzungen kaum eine Chance, deutsche Unternehmen vor deutschen Gerichten zur Verantwortung zu ziehen, wenn ihre Tochterunternehmen oder Auftragnehmer im Ausland ihre Rechte verletzt haben.

Sorgfaltspflichten neu geregelt

Der Entwurf enthält nach Angaben der "taz" ein neues Gesetz für die Sorgfaltspflichten von Unternehmen sowie Änderungen im Handelsgesetzbuch. Darin würden die Pflichten inländischer Firmen für ihre Ableger und Auftragnehmer im Ausland definiert. Dabei gehe es um soziale und ökologische Standards, die in internationalen Abkommen niedergelegt seien, aber oft nicht durchgesetzt würden.

So müssten Unternehmen mit Sitz in Deutschland stärker darauf achten, dass etwa Zulieferer aus Fernost sichere Fabrikgebäude hätten, existenzsichernde Löhne zahlten, die maximale Arbeitszeit nicht überschritten oder giftige Chemikalien richtig entsorgten.

Regeln für besseren Schutz

Das Südwind-Institut befürwortete ebenfalls das Vorhaben des Ministers. "Zum besseren Schutz der davon betroffenen Menschen muss die Verantwortung der Unternehmen für die gesamte Lieferkette gesetzlich geregelt werden", erklärte die Südwind-Geschäftsführerin Martina Schaub in Bonn.

Auch der entwicklungspolitische Sprecher der Grünenfraktion, Uwe Kekeritz, äußerte sich positiv. Offenbar glaube nun auch Müller nicht mehr daran, "dass mit dem Prinzip Freiwilligkeit und rhetorischen Appellen echte Fortschritte zu erzielen sind". Nun müsse der CSU-Politiker den Entwurf auch im Kabinett durchsetzen.

(KNA)

Sommer-Gewinnspiel

Ab dem 15. Juli wochentäglich: unser multimediales Sommer-Gewinnspiel. Kirchengeräusch anhören, erraten und gewinnen!

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 26.08.
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Morgenimpuls mit Schwester Katharina

Schwester Katharina Hartleib aus Olpe begleitet Sie mit spirituellen Impulsen in den Tag. (Achtung: Sommerpause ab 1. Juli)