Amnesty fordert Untersuchung von Kölner Polizeieinsatz

„Racial Profiling ist eine Menschenrechtsverletzung“

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den Polizeieinsatz zu Silvester in Köln kritisiert und eine unabhängige Untersuchung gefordert. Es handle sich um einen eindeutigen Fall von Racial Profiling, hieß es.

Kölner Polizeieinsatz in der Silvesternacht  / © Henning Kaiser (dpa)
Kölner Polizeieinsatz in der Silvesternacht / © Henning Kaiser ( dpa )

„Hunderte Menschen sind allein aufgrund ihrer tatsächlichen oder vermuteten nordafrikanischen Herkunft eingekesselt und kontrolliert worden“, sagte Amnesty-Experte Alexander Bosch am Montag in Berlin. Das wichtigste Entscheidungskriterium der Polizisten sei das Merkmal der angenommenen Herkunft gewesen, erklärte Bosch und resümierte: „Bei dem Einsatz der Polizei Köln handelt es sich also um einen eindeutigen Fall von Racial Profiling.“

Der Experte für Polizei und Anti-Rassismus bei der Organisation unterstrich zugleich, die öffentliche Sicherheit zu wahren, sei eine der wichtigsten Aufgaben der Polizei. Dieser seien die Beamten durch verstärkte Präsenz nachgekommen, „um eine Wiederholung der menschenverachtenden Übergriffe von Silvester 2015 zu verhindern“.

Die Aufgabe, Menschen vor Diskriminierung zu schützen, habe die Polizei Köln aber ignoriert. Ihr Vorgehen müsse nun von einer unabhängigen Stelle kritisch untersucht werden, forderte Bosch. „Racial Profiling ist eine Menschenrechtsverletzung und keine geeignete Maßnahme eines Rechtsstaats, um öffentliche Sicherheit herzustellen“, sagte er. Beim Racial Profiling werden Menschen aufgrund ihres Aussehens und damit verbunden einer vermuteten Herkunft kontrolliert. In der Silvesternacht hatte die Polizei in Köln vor allem Nordafrikaner kontrolliert und teilweise festgehalten.


Quelle:
epd