05.04.2016

Evangelische Kirche prangert Einsatz von Kampfdrohnen an "Zielgenauigkeit wird überschätzt"

Die Evangelische Kirche in Deutschland hat sich kritisch zum Einsatz bewaffneter Drohnen geäußert. Viele Fragen seien nach wie vor nicht geklärt, sagte der EKD-Friedensbeauftragte Renke Brahms am Montagabend in Bonn.

"Die bisherigen Einsätze der Amerikaner haben erhebliche zivile Opfer gefordert, die Zielgenauigkeit der Drohnen wird deutlich überschätzt", warnte er. Brahms äußerte sich vor einer Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ein Kaiserslauterer Friedensaktivist möchte das Bundesverteidigungsministerium verpflichten, bewaffnete Drohneneinsätze zu überwachen, die über die rheinland-pfälzische US-Airbase Ramstein gesteuert werden. Deutschland verstoße gegen Völker- und damit auch gegen Bundesrecht, argumentiert der Kläger, indem es den Amerikanern das Areal des Flughafens zur Verfügung stelle. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am heutigen Dienstag über die Klage.

Grenzüberschreitung

Brahms forderte, nicht nur vor Gerichten, sondern auch in Parlamenten müsse "endlich über die ethischen und völkerrechtlichen Fragen in Bezug auf Kampfdrohnen und automatisierte Waffensysteme gesprochen werden."

Auch die evangelischen Friedensverbände übten Kritik am Einsatz von Kampfdrohnen. Der Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), Jan Gildemeister, warnte vor einer Grenzüberschreitung, wenn Maschinen über Leben und Tod entschieden.

Auch könne die politische Hemmschwelle für den Einsatz von Waffen durch Drohnen sinken. "Hier werden Kriege wieder führbar." Der Geschäftsführer der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK), Wolfgang Burggraf, sieht in Drohnen einen Grund für Kriegsdienstverweigerung.

(epd)

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