Trauernde auf einem Friedhof
Trauernde auf einem Friedhof

05.05.2021

Mehr als 30 Personen bei Beerdigungen erlaubt Klage gegen "Bundes-Notbremse" erfolgreich

Die im Bundesinfektionsschutzgesetz, der sogenannten "Bundes-Notbremse", vorgesehene Teilnehmerbeschränkung für Treffen im öffentlichen Raum auf höchstens 30 Personen gilt nicht für kirchliche Beerdigungen in Baden-Württemberg.

Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart hervor. Das Kultusministerium setzte die Entscheidung um und informierte die Kirchen. Geklagt hatte zuvor die evangelische Landeskirche Württemberg.

Widerspruch im Gesetz

Hintergrund des Rechtsstreits waren unklare Formulierungen im am 22. April geänderten Bundesinfektionsschutzgesetz. Darin heißt es, dass ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 höchstens 30 Personen bei "privaten Zusammenkünften" im Rahmen von "Veranstaltungen bei Todesfällen" erlaubt sind. Zugleich hält das Gesetz fest, dass Versammlungen, die der Religionsausübung dienen, nicht beschränkt seien.

Bestattungen mit bis zu 100 Personen

Die Landeskirche Württemberg wandte sich daraufhin an das Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht gab der Klage Recht und stellte klar, dass kirchliche Bestattungen keine privaten Versammlungen im Sinne des Gesetzes seien und somit die 30-Personen-Beschränkung nicht gelte. Laut aktueller Corona-Verordnung bleibt es damit bei einer Beschränkung von 100 Personen für kirchliche Bestattungen.

(KNA)

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Lieblingsorte im Kölner Dom

Dompropst, Dommusiker, Domlektorin, Domdechant und andere mehr: Sie alle haben uns ihre Lieblingsorte im Kölner Dom verraten.

Tageskalender

Radioprogramm

 17.01.2022
06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO - Der Morgen

  • Kloster Münsterschwarzach gründet eine Klostermanufaktur
  • Wie geht es weiter im Kölner Erzbistum?
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Himmelklar Podcast

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…