Stethoskop und Brille auf einem Arztkittel
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Caritas-Präsident Peter Neher im Gespräch
Caritas-Präsident Peter Neher im Gespräch

12.09.2018

Caritas sieht EuGH-Urteil zur Chefarztkündigung kritisch Wo bleibt das kirchliche Selbstbestimmungsrecht?

Der Deutsche Caritasverband hat sich kritisch zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Falle der Kündigung eines Chefarztes geäußert. Die verfassungsrechtliche Position der Kirchen sei nicht ausreichend berücksichtigt worden.

So heißt es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Stellungnahme. "Entscheidend für den Deutschen Caritasverband ist, dass der kirchliche Charakter und die christlichen Werte der Einrichtungen und Dienste weiterhin berücksichtigt werden können und erkennbar bleiben", so Caritas-Präsident Peter Neher.

Das EuGH hatte am Dienstag entschieden, dass die Kündigung eine verbotene Diskriminierung darstellen könne, und den Fall des 2009 von einem katholischen Krankenhaus gekündigten Düsseldorfer Arztes zurück an das Bundesarbeitsgericht verwiesen.

Der Sozialverband betonte, dass der Sachverhalt nach heute geltendem Kirchenarbeitsrecht anders zu beurteilen wäre. Die "Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse" sei 2015 erheblich geändert worden. Laut Urteil muss künftig das Bundesarbeitsgericht im Einzelfall über die Rechtfertigung der loyalitätsrechtlichen Anforderungen entscheiden.

Kirchenrechtler: "Kirchen werden auf Boden der Tatsachen geholt"

Der katholische Kölner Kirchenrechtler Thomas Schüller bewertete die Prüfungskompetenz staatlicher Arbeitsgerichte als eine "notwendige und konsequente Erdung". Die Kirche werde "auf den Boden der Tatsachen geholt", sagte Schüller der "Frankfurter Rundschau".

Nach Einschätzung des Kirchenrechtlers werden damit Kündigungen aufgrund einer mit den kirchlichen Regeln nicht konformen Lebensführung "so gut wie unmöglich sein". Das gelte selbst bei Homosexuellen, die eine Ehe eingingen. Das Urteil sei zwar nicht das Ende des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts. Der Korridor hierfür sei aber nur noch ein "sehr, sehr schmaler". (KNA)

(KNA)

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