07.08.2007

Caritas hat Zweifel an rechtlichen Grundlagen von "McPflege" Zwei Euro Verdienst pro Stunde

Der Deutsche Caritasverband hat Zweifel an der europarechtlichen Zulässigkeit der Billigpflege durch den Bremer Anbieter McPflege. Wenn das Unternehmen mit osteuropäischen Kräften in Deutschland eine dauerhafte Pflege anbieten wolle, müsse es sich auch bei Arbeitszeit und Entlohnung nach deutschem Recht richten und Niederlassungen in der Bundesrepublik gründen, erklärte der katholische Wohlfahrtsverband am Montag in Freiburg.

Auf die europäische Dienstleistungsfreiheit könne sich das Unternehmen nicht berufen, weil sie ausschließlich grenzüberschreitende Angebote von Leistungen vorsehe, die zudem vorübergehender Natur seien. McPflege will eine Rund-um die Uhr-Pflege für zwischen 1.500 und 1.700 Euro monatlich anbieten. Das wären rund zwei Euro Verdienst pro Stunde. Dazu kommt ein jährliches Vermittlungshonorar von 570 Euro für examiniertes, sozialversichertes und deutschsprachiges Personal aus Osteuropa.Die Caritas sieht zugleich erheblichen Reformbedarf im Bereich der Pflege. Derzeit arbeiteten schätzungsweise 100.000 Frauen aus Osteuropa in deutschen Haushalten. Sie unterstützten pflegebedürftige Menschen in ihrem Alltag und ermöglichten damit, dass ein Heimaufenthalt vermieden wird."Allerdings kann nicht akzeptiert werden, dass die Mehrheit dieser Frauen nicht legal beschäftigt sind", erklärte der Wohlfahrtsverband. Um die Rechte der betroffenen Frauen zu sichern, sei es dringend notwendig, die Arbeitsverhältnisse zu legalisieren. Die dazu bereits bestehenden Möglichkeiten sind allerdings nach Auffassung der Caritas viel zu bürokratisch und zu kompliziert. Spätestens 2011 seien diese Verordnungen überholt, da dann der Einsatz von Haushaltshilfen aus den EU-Mitgliedsländern ohne arbeitsrechtliche Hürden möglich sein werde.Der Arbeitgeber-Verband im Gesundheitswesen (AVG) kritisierte die Ankündigung einer Billig-Pflege als Preis- und Qualitätsdumping. Der AVG-Vorstand forderte am Montag in Berlin die Krankenkassen auf, sich davon klar zu distanzieren. "Qualitativ hochwertige, verlässliche Pflege für zwei Euro die Stunde gibt es nicht», warnte der AVG. Wer etwas anderes behaupte, lüge sich die Taschen voll.Die angekündigten Rahmenbedingungen für die Pflegekräfte aus Osteuropa seien unerträglich, bemängelte der Verband. Seit Jahren werde ambulante Pflege als Sparstrumpf im Gesundheitswesen missbraucht. Der AVG versteht sich als Berufsstandsvertretung häuslicher Krankenpflege und vertritt nach eigenen Angaben gut 70 Mitglieder.

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