Bischof Franz-Josef Overbeck
Bischof Franz-Josef Overbeck

10.11.2015

Sozialbischof Overbeck: Keine Quoten für Flüchtlinge An andere Religionen gewöhnen

Sozialbischof Franz-Josef Overbeck sieht eine Pflicht zur Aufnahme syrischer oder irakischer Flüchtlinge. Für die an Leib und Leben bedrohten Menschen aus diesen Ländern dürfe es weder Kontingente noch Grenzen und Mauern geben.

Das sagte er am Montagabend in Mülheim an der Ruhr. Zugleich forderte der Essener Bischof, auf dem Westbalkan die Bereitschaft der Menschen zu fördern, in ihrer Heimat zu bleiben. Dazu müsse die Zivilgesellschaft dort unterstützt werden, etwa durch die Stärkung des Gesundheitssektors oder der Bildung.

Zu Ängsten vor einer Islamisierung Europas durch Flüchtlinge sagte der Ruhrbischof, dass sich Europa an andere Religionen gewöhnen müsse. Notwendig sei eine gelebte Toleranz, wie sie die Christen für ihr Zusammenleben entwickelt hätten. Zudem sollten sich die Christen durch Muslime motivieren lassen, ihre eigene Religion deutlich erkennbarer zu machen.

Forderung nach Begrenzung der Aufnahmezahlen

Overbeck äußerte sich bei einem Podium in der Katholischen Akademie "Die Wolfsburg". Dabei kritisierte der Konstanzer Rechtsexperte Kay Hailbronner, dass das europäische Asylverfahren "nahezu kollabiert" sei. Abgelehnte Asylbewerber würden nur in Ausnahmefällen abgeschoben. Deshalb kalkulierten Flüchtlinge damit, in Deutschland bleiben zu können, unabhängig, ob sie als asylberechtigt anerkannt würden oder nicht.

Hailbronner forderte, die Aufnahmezahlen zu begrenzen. Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge hätten keinen individuellen Rechtsanspruch auf Asyl. Wer in einem Flüchtlingslager in Jordanien lebe, werde nicht politisch verfolgt. Für solche Flüchtlinge müsse es ein humanitäres Aufnahmeprogramm mit festen Quoten geben.

Schärferes Strafrecht gegen Rassisten notwendig?

Der Vorsitzende des Interkulturellen Rats in Deutschland, Jürgen Micksch, verlangte, die Entwicklungshilfe auf die Fluchtursachen auszurichten. Er zeigte sich beeindruckt von einer aktuell "breiten gesellschaftlichen Willkommenkultur", die sich von der "Ablehnungskultuur in den 80er Jahren" deutlich unterscheide. Gleichwohl müsse der Rechtsstaat auf die rassistischen Übergriffe auf Flüchtlingsheime reagieren, etwa durch ein schärferes Strafrecht.

Der Duisburger Politikwissenschaftler Andreas Blätte sagte, Deutschland sei sich in den zurückliegenden 20 Jahren viel sicherer geworden, ein Einwanderungsland zu sein und die Migration zu steuern. So habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auch Integrationsaufgaben übernommen, etwa durch das Angebot von Sprachkursen.

(KNA)