NS-Aufmarsch
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Ermächtigungsgesetz: Reichstag schafft sich ab
Ermächtigungsgesetz: Reichstag schafft sich ab

23.03.2019 - 09:20

Todesstoß für die Demokratie Ermächtigungsgesetz von 1933

Am 23. März 1933 schlug die wohl größte Stunde der Nationalsozialisten in Deutschland: Vier Fünftel der Abgeordneten stimmten Hitlers Ermächtigungsgesetz zu. Demokratie und Bundestag schafften sich selbst ab.

Am 30. Januar 1933 berief der greise Reichspräsident Paul von Hindenburg den von ihm nicht geschätzten Hitler zum neuen Reichskanzler.

Hitler außer Kontrolle

Die anderen maßgeblichen politischen Kräfte meinten damals, sie könnten den bekanntermaßen radikalen Hitler unter Kontrolle halten. Dies gelang von Anfang an nicht. Hitler selbst hatte nie einen Zweifel daran gelassen, dass er die Demokratie und die damit verbundenen Institutionen so bald wie möglich abschaffen würde.

Abschaffung der Grundrechte

Den Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933 nutzten die Nazis zur Durchsetzung einer Verordnung, mittels derer Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden. Bei Neuwahlen am 5. März 1933 verfehlte die NSDAP die absolute Mehrheit.

Abschaffung der Demokratie

Am 23. März 1933 setzte Hitler mit dem "Ermächtigungsgesetz" die demokratische Verfassung außer Kraft. Die SPD stimmte dagegen, die anderen noch im Parlament vertretenen Parteien dafür.

Das Gesetz erlaubt der Regierung von Adolf Hitler, ohne Zustimmung des Parlaments Gesetze zu erlassen. Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wurde somit ausgehebelt und der Weg in die Diktatur geebnet.

Dramatische Folgen

Fortan regierten im Reichstag nur noch die Nationalsozialisten. Andere Parteien wurden verboten, deren Repräsentanten ermordet, verhaftet, verfolgt oder kaltgestellt.

(DR)