09.08.2007

Nachrichtenarchiv 10.08.2007 00:00 Müntefering will Leistungen für Hartz IV überprüfen

Hoffnung für Hartz lV Empfänger: die Leistungen für Langzeitarbeitslose kommen auf den Prüfstand. Das kündigte Bundesarbeitsminister Müntefering an. Mit den gestiegenen Milchpreisen hatte alles angefangen - etliche Ministerpräsidenten forderten - der Regelsatz für Hartz lV Empfänger müsse angehoben werden. Das will Arbeitsminister Müntefering nun prüfen. So will er klären, was passieren würde, wenn die Anpassung der Sätze sich nach der Inflationsrate oder dem Verbraucherpreisindex richten würde. Das Ministerium will seine Ergebnisse bis Ende November vorlegen. Noch 2007 soll die Koalition über das weitere Vorgehen entscheiden. Eines machte Müntefering aber schon klar: Mehr Geld für die Leistungsempfänger gibt es nur, wenn die Kosten des Bundes dabei nicht steigen. Das heißt: die Kommunen müssten die zusätzlichen Kosten tragen und wären darüber wohl nicht gerade begeistert.