04.01.2007

Nachrichtenarchiv 05.01.2007 00:00 Auch nach den Gutachten weiter Streit um Gesundheitsreform

Im Streit um die Gesundheitsreform ist weiterhin kein Ende absehbar. Trotz eines gestern vorgestellten Gutachtens gehen Bayern und Baden-Württemberg davon aus, dass in ihren Ländern Leistungen abgebaut werden. Baden-Württemberg will deshalb ein weiteres Gutachten in Auftrag geben. Thüringens Ministerpräsident Althaus betonte hingegen, er halte die Reform nach der Studie der Bundesregierung für zustimmungsfähig. -  Bundesgesundheitsministerin Schmidt wies die Kritik der CSU an dem Regelwerk zurück. In der "Leipziger Volkszeitung" lehnte sie außerdem Rücktrittsforderungen ab: Sie denke selbst dann nicht an einen Rücktritt, falls die CSU mit ihrem Nein das Inkrafttreten der Reform zum ersten April verhindern sollte, so Schmidt.