03.01.2007

Nachrichtenarchiv 04.01.2007 00:00 Gesundheitsreform: Gutachten bescheinigt geringere Mehrkosten

Die Gesundheitsreform wird für die finanzstarken Bundesländer mit geringeren finanziellen Mehrbelastungen verbunden sein als zuweilen befürchtet. Die vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebene Studie rechnet mit jährlichen Belastungen von 50 bis knapp 100 Milllionen Euro für einige Bundesländer. Dass damit der Streit um die Gesundheitsreform beendet ist, ist aber eher fraglich. Gesundheitsministerin Schmidt betont, wenn es den Kritikern wirklich um die Sache gehe, müsste der Streit um Wirkungen und Belastungen der Reform nun eigentlich zu Ende sein. Das Gutachten hat für Bayern einen höchste mögliche Belastung 98 Millionen Euro errechnet, für Baden-Württemberg eine von 92 Millionen, für Hessen von 64 Millionen Euro. Dennoch: CSU-Generalsekretär Söder bekräftigt die Bedenken einiger unionsgeführter Länder. Es gebe noch eine Reihe von anderen Fragen, die geklärt werden müssten. Da reiche ein Gutachten nicht aus, das Vertrauen wieder herzustellen. Dagegen sieht Gesundheitsexperte Zöller, ebenfalls von der CSU, die Chance, den Streit zu beenden. Die Berechnungen des Gutachtens seien für ihn schlüssig, sagte er.