13.11.2006

Nachrichtenarchiv 14.11.2006 00:00 Koalition für Bleiberecht langjährig geduldeter Migranten

Ein Teil der in Deutschland seit Jahren nur geduldeten Flüchtlinge darf auf ein dauerhaftes Bleiberecht hoffen. Union und SPD einigten sich grundsätz-lich auf eine einmalige Regelung für Ausländer, die schon länger hier leben. Etwa 190000 Menschen sind davon betroffen. Es wird eine Stichtagsregelung gelten. Danach müssen Familien mit Kindern seit mindestens sechs Jahren und Alleinstehende seit mindestens acht Jahren in Deutschland leben. Die Betroffenen müssen außerdem nachweisen, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können. Auch die, die nicht arbeiten, sollen zwei Jahre befristet bleiben dürfen, damit sie sich um Arbeit bemühen können. Diese Eckpunkte müssen aber noch von der Innenministerkonferenz beraten werden. Die große Koalition will sich nicht nur über das Bleiberecht einigen, sondern auch über die Bereiche Zuwanderung, Integration und Gefahrenab-wehr. In der kommenden Woche soll das Gesamtpaket stehen.