17.10.2006

Nachrichtenarchiv 18.10.2006 00:00 Möglicherweise wird Ausschuss Vorwürfe von Kurnaz untersuchen

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages berät in Berlin über Vorwürfe des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz. Nach seinen Angaben ist er in Afghanistan von deutschen Soldaten misshandelt worden. Möglicherweise gibt es auch einen Untersuchungsausschuss. Verteidigungsstaatssekretär Schmidt bestätigte, dass es im Januar 2002 in Afghanistan Kontakte zwischen Bundeswehrsoldaten und dem Deutsch-Türken gegeben hat. Allerdings sollen sie nur miteinander geredet haben, körperliche Kontakte, so Schmidt wörtlich, habe es nicht gewesen. Für die Behauptung, dass Kurnaz von Deutschen misshandelt worden sei, gebe es bisher keine Anhaltspunkte. Der Verteidigungsstaatssekretär hält daher auch keinen Untersuchungsausschuss für nötig. Anders der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Scholz. Er will so die Vorwürfe klären. Möglicherweise wird noch heute entschieden, ob sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss einsetzt.