04.09.2006

Nachrichtenarchiv 05.09.2006 00:00 Ausschuss des Europaparlaments beklagt langsame Reformen in Türkei

Der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments hat der Türkei vorgeworfen, wichtige Reformen zu verschleppen. So gebe es weiter Mängel im Bereich der Menschenrechte, heißt es in eine gestern Abend in Straßburg verabschiedeten Bericht. Dies gelte etwa für Meinungs- und Religionsfreiheit, Gewerkschafts-, Frauen- und Minderheitenrechte sowie für die Rolle des Militärs. Die Abgeordneten rufen die Türkei auf, ihr Verhältnis zu Zypern so schnell wie möglich zu normalisieren. Das Land müsse zudem den Völkermord an den Armeniern von 1915 anerkennen. Dies sei eine Vorbedingung für einen EU-Beitritt. Die Zehn-Prozent-Hürde für Wahlen zum türkischen Parlament solle gesenkt werden, empfahlen die Europaabgeordneten weiter.