21.08.2006

Nachrichtenarchiv 22.08.2006 00:00 Schaar warnt vor Anti - Terror - Datei

Im Streit um einen verbesserten Schutz vor Terroristen hat der Bundesdatenschutzbeauftragte, Schaar, erneut vor einer Anti-Terror-Datei gewarnt. Eine solche Datei, in der alle Daten ungefiltert und ohne richterliche Kontrolle für alle Behörden zugänglich sind, verstoße eindeutig gegen die Verfassung. Das sagte Schaar im Berliner RBB-Inforadio. Nach größeren Anschlägen wie dem 11. September 2001 in den USA habe sich gezeigt, dass zahlreiche Informationen über mögliche Täter bereits technisch vorhanden gewesen seien. Sie seien nur nicht ausgewertet worden, so Schaar weiter.