11.07.2006

Nachrichtenarchiv 12.07.2006 00:00 Türkei: EU rügt Einschränkungen der Meinungsfreiheit

EU-Erweiterungskommissar Rehn hat Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Türkei kritisiert. Die Bestätigung einer Gefängnisstrafe gegen einen Autor, der das Türkentum verunglimpft habe, schaffe einen Besorgnis erregenden Präzedenzfall. Rehn rief die Türkei auf, den entsprechenden Strafparagraphen zu ändern. Es müsse gewährleistet sein, dass in der Türkei die Meinungsfreiheit uneingeschränkt gelte . Das sei Voraussetzung für einen EU-Beitritt. Am Vortag hatte der türkische Kassationshof letztinstanzlich ein Urteil gegen den Chefredakteur einer armenisch-türkischen Wochenzeitung  bestätigt.